6.12.2024
Cataltepe: Von Grün zu Schwarz

Ayla Cataltepe wechselt von den Grünen zur CDU

Die baden-württembergische Landtagsabgeordnete Ayla Cataltepe hat ihren Austritt aus Bündnis 90/Die Grünen und der Grünen-Landtagsfraktion bekannt gegeben. Die 52-Jährige erklärte in Stuttgart, dass diese Entscheidung nicht spontan gefallen sei, sondern das Ergebnis eines längeren Prozesses. Sie begründete ihren Schritt mit politischen Differenzen. Wie die „Zeit Online“ am 6. Dezember 2024 berichtete, plant Cataltepe, die seit 2021 den Wahlkreis Göppingen vertritt, den Beitritt zur CDU. Nach reiflicher Überlegung sei sie zu dem Schluss gekommen, dass ihre politischen Überzeugungen und ihre Arbeitsweise besser zur CDU passen würden. Sie werde daher umgehend einen Antrag auf Aufnahme in den CDU-Kreisverband Göppingen stellen.

Die Grünen-Fraktion im Landtag schrumpft durch Cataltepes Austritt auf 57 Mitglieder. Der Wechsel hat zunächst keine Auswirkungen auf die Regierungskoalition aus Grünen und CDU im Stuttgarter Landtag. Sollte Cataltepe der CDU-Fraktion beitreten, würde diese auf 43 Mitglieder anwachsen. CDU-Generalsekretärin Nina Warken zeigte sich erfreut über den Wechsel und beschrieb Cataltepe als engagierte und angenehme Kollegin im Landtag. Die Augsburger Allgemeine berichtet von einem spürbaren Aufschwung und einer Aufbruchstimmung in der CDU, die sich auch in über 3.000 Neueintritten im Jahr 2024 widerspiegele. Über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheiden laut Parteisatzung die jeweiligen Kreisvorstände.

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bestätigte Cataltepes Austritt und forderte sie zur Rückgabe ihres Mandats auf, welches sie über die Grünen erlangt habe. Dies sei ihren Wählerinnen und Wählern gegenüber nur konsequent. In ihrer Austrittserklärung kritisierte Cataltepe die Grünen scharf. Sie beklagte, dass ihre politische Arbeit zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, ihr Engagement für Grund- und Menschenrechte, ihre Expertise zu extremistischen Gruppierungen sowie ihre Hinweise zu Islamismus, politischem Islam, islamistischem Terrorismus und zu Sicherheits-, Migrations- und Integrationspolitik in der Partei- und Fraktionsspitze nicht ausreichend gewürdigt worden seien. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, war Cataltepe zehn Jahre lang Mitarbeiterin und Referentin für Grüne-Landtagsabgeordnete, bevor sie 2021 selbst in den Landtag einzog. Die gelernte medizinisch-technische Laborassistentin war auch als Dozentin tätig.

Es ist nicht der erste Wechsel von den Grünen zur CDU in jüngster Zeit. Bereits im Juli dieses Jahres verließ die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen die Grünen und schloss sich der CDU an. Sekmen begründete ihren Schritt in einem Interview mit fehlendem Gestaltungsspielraum. Die Südwest Presse zitiert sie mit den Worten, dass es für Politiker wichtig sei, Gestaltungsspielraum zu haben, um etwas bewegen zu können. Dieser dürfe in keiner Partei eingeschränkt werden, wenn die eigenen Positionen nicht zum politischen Gesamtbild passten. Sekmen wurde kürzlich von ihrer neuen Partei als CDU-Kandidatin für den Wahlkreis Mannheim bei der nächsten Bundestagswahl nominiert.

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