19.10.2024
Israel im Umbruch: Massenproteste gegen Netanjahus Regierungsführung
In mehreren Städten Israels haben tausende Menschen gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Die landesweit größte Kundgebung fand in Tel Aviv statt, wo Demonstranten Transparente trugen, die sich kritisch gegen Netanjahu aussprachen. Die Kritik richtet sich unter anderem gegen die Entscheidungen des Regierungschefs, die ihm vorgeworfen werden, vorrangig dem eigenen politischen Vorteil zu dienen. Die Demonstranten forderten zudem ein stärkeres Engagement Netanjahus zur Befreiung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas-Terroristen. Indirekte Verhandlungen über eine Freilassung der seit Monaten verschleppten Menschen laufen derzeit. Netanjahu selbst hat angekündigt, sich in den kommenden Tagen vom Kriegskabinett den Plan für eine Militäroffensive auf Rafah im Süden des Gazastreifens genehmigen zu lassen. Die Offensive ist international umstritten und hat bereits zu dringenden Warnungen westlicher Partner geführt. Netanjahu betonte, man werde sich dem internationalen Druck nicht beugen. Vor einem möglichen Beginn einer Offensive sollen Zivilisten in den Kampfgebieten die Möglichkeit erhalten, sich in sichere Gegenden zu begeben. Die Beziehungen zwischen Israel und Ägypten sind aufgrund des Gaza-Krieges angespannt. Ägypten hat Israel vorgeworfen, illegale Praktiken in den Palästinensergebieten vorzunehmen, und plant, dies vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu thematisieren. Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva verglich Israels Militäreinsatz im Gazastreifen mit dem von Adolf Hitler befohlenen Massenmord an den europäischen Juden, was international auf große Kritik stieß. Währenddessen hat der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje die israelische Regierung aufgefordert, die im Süden des Küstenstreifens zusammengedrängte Bevölkerung zurück in ihre Wohngebiete zu lassen und vor einer möglichen Vertreibung der Menschen nach Ägypten gewarnt. Das Massaker mit mehr als 1200 Todesopfern, das Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen in Israel verübt hatten, wird als Auslöser des israelischen Einsatzes genannt. Die militärische und politische Lage in der Region bleibt äußerst angespannt, und die jüngsten Entwicklungen in Israel zeigen eine zunehmende Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung, die sich sowohl innenpolitisch als auch im Hinblick auf den Umgang mit dem Nahostkonflikt konfrontiert sieht.
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