18.11.2024
EU hält an Dialog mit Israel fest

Nahost-Konflikt: EU friert Dialog mit Israel vorerst nicht ein

Der Nahost-Konflikt spitzt sich weiter zu. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wurde am 18. November eine Frau im nordisraelischen Schefaram durch eine Rakete der Hisbollah getötet. Zehn weitere Personen wurden verletzt. Die ZEIT (https://www.zeit.de/news/2024-11/18/eu-friert-dialog-mit-israel-vorerst-nicht-ein) meldet, dass die EU trotz der Eskalation den politischen Dialog mit Israel vorerst nicht einfrieren wird. Dieser Beschluss wurde bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel gefasst.

Die Hisbollah bestätigte die Angriffe und erklärte, sie handele zur Unterstützung der Hamas. Die israelische Armee meldete über 100 Raketenangriffe aus dem Libanon. Wie dpa berichtet, haben rund 60.000 Menschen im Norden Israels ihre Wohnorte verlassen. Die Zahl der Todesopfer im Norden Israels seit Kriegsbeginn beläuft sich auf 77, die der Verletzten auf über 640. Im Libanon sind durch israelische Gegenangriffe mehr als 3.000 Menschen gestorben.

Der Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den politischen Dialog mit Israel auszusetzen, stieß auf Widerstand. Wie NAU.ch (https://www.nau.ch/news/europa/eu-friert-dialog-mit-israel-vorerst-nicht-ein-66864508) berichtet, signalisierten mehrere Länder, darunter Deutschland, Österreich, Tschechien, Ungarn und die Niederlande, ihre Ablehnung. Da für diesen Schritt Einstimmigkeit erforderlich ist, bleibt der Dialog vorerst bestehen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zeigte sich jedoch offen für gezielte Maßnahmen gegen israelische Regierungsmitglieder, die das Existenzrecht der Palästinenser oder das Völkerrecht in Frage stellen, so NAU.ch. Baerbock betonte die Notwendigkeit humanitärer Hilfe für Gaza und sprach sich gegen eine Besiedlung oder Vertreibung aus Gaza aus.

Borrell begründete seinen Vorschlag mit Verstößen Israels gegen Menschenrechte und internationales Völkerrecht. EU-Beamte betonten laut NAU.ch, dass es sich nicht um einen Abbruch aller Kontakte, sondern um ein Einfrieren des im Assoziationsabkommen von 2000 festgelegten politischen Dialogs handele. Dieser Schritt wäre demnach vor allem symbolischer Natur.

Die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-nahost-tote-und-verletzte-in-israel-durch-raketen-aus-dem-libanon-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241118-930-292366) berichtet ebenfalls über die Raketenangriffe aus dem Libanon und die Opfer in Israel. Auch stern.de, die Aachener Zeitung, Mindener Tageblatt, Grafschafter Nachrichten und die Saarbrücker Zeitung berichten über die aktuellen Entwicklungen im Nahost-Konflikt.

Quellen:

Weitere
Artikel