Nachruf Horst Köhler: Mecklenburg-Vorpommern trauert. Manuela Schwesig würdigt Besuche des ehemaligen Bundespräsidenten in MV (2005 Golm, 2007 Lübtheen), die wichtige Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie setzten. Köhlers Engagement für ein "Land der Ideen" und seine Vision einer kinderfreundlichen Gesellschaft bleiben unvergessen. #HorstKöhler #MecklenburgVorpommern #Bundespräsident #Nachruf #Trauer

Brandenburg: Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger – Umfrage & Debatte. 75% der Brandenburger befürworten laut Insa-Umfrage eine Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher. Der Landkreis Barnim plant entsprechende Maßnahmen, während Märkisch-Oderland die Debatte ebenfalls führt. CDU und AfD unterstützen, SPD und DGB kritisieren den Vorstoß. Weitere Informationen zur bundesweiten Diskussion und den Auswirkungen auf Brandenburg. #Bürgergeld #Arbeitspflicht #Brandenburg #Barnim #MärkischOderland #InsaUmfrage

Söder unterstützt Merz' umstrittene Migrationspolitik: Einigkeit in der Union trotz heftiger Kritik von Grünen, SPD und Teilen der CDU selbst. Merz' Kurs, der die Zusammenarbeit mit der AfD beinhaltete, führt zu Demonstrationen und Debatten um Asylpolitik, Obergrenzen und Familiennachzug. Analyse der aktuellen Lage und historischer Positionen von Söder und Merz. #Migrationspolitik #Söder #Merz #Union #AfD #Asylpolitik #Deutschland

Massive Proteste in Neu-Isenburg gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung: Über 9.000 Demonstranten, Ausschreitungen und Sachbeschädigungen. Alice Weidel und Tino Chrupalla als Redner. Polizei- und Demonstrantenverletzte. Staatsschutz ermittelt wegen Sachbeschädigungen an Hugenottenhalle und CDU-Geschäftsstelle. #NeuIsenburg #AfD #Proteste #Demonstration #Ausschreitungen #Wahlkampf

Bundestag lehnt Unions-Vorschlag zum Zustrombegrenzungsgesetz ab. CDU/CSU-Entwurf zur Migrationsbegrenzung scheitert mit 338 zu 349 Stimmen. Das Gesetz sah Einschränkungen beim Familiennachzug und erweiterte Befugnisse der Bundespolizei vor. SPD, Grüne und FDP lehnten den Entwurf ab, die Abstimmung zeigt tiefe Gräben in der Migrationspolitik und die Herausforderungen für die kommende Regierungsbildung. #Zustrombegrenzungsgesetz #Migrationspolitik #Bundestag #Abstimmung #CDU #CSU #SPD #Grüne #FDP #Merz

Trumps umstrittener Vorschlag zur Umsiedlung der Gazastreifen-Bevölkerung nach Ägypten und Jordanien sorgt für internationale Empörung. Arabische Länder, die Palästinensische Autonomiebehörde und die UN lehnen den Plan vehement ab und befürchten eine Destabilisierung der Region. Trump verteidigt seinen Vorschlag trotz der massiven Kritik. #Gaza #Trump #Palästina #Umsiedlung #InternationalerKonflikt #Nahostkonflikt

Horst Köhler gestorben: Trauer um den ehemaligen Bundespräsidenten (2004-2010). Nach kurzer schwerer Krankheit verstarb der 81-Jährige. Seine Karriere umfasste hohe Ämter im IWF, der EBRD und als UN-Gesandter. Politiker würdigen ihn als herausragenden Staatsmann, der sich für soziale Gerechtigkeit und internationale Zusammenarbeit einsetzte. #HorstKöhler #Bundespräsident #Nachruf #Trauer #Politik #IWF #EBRD #UN