Unter dem Motto „Bayern verdient Zuversicht“ treffen sich die bayerischen Grünen am kommenden Wochenende zu ihrem Landesparteitag in Würzburg. Doch hinter dem optimistischen Motto verbirgt sich eine Partei im Krisenmodus. Nach einem starken Start in der Bundesregierung sind die Grünen im Umfragetief versunken und werden für viele politische Entscheidungen kritisiert. Der Parteitag in Franken verspricht daher kontroverse Diskussionen über die zukünftige Ausrichtung der Partei, wie die Zeit berichtet.
Ein zentraler Streitpunkt ist die Frage nach dem richtigen Kurs in der Bundesregierung. Ein Antrag, der auf dem Parteitag zur Debatte steht, fordert eine Abkehr von der Kompromisspolitik und eine Rückbesinnung auf die grünen Grundwerte. „Nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Partei fragen sich die Menschen zunehmend, wofür wir, die Grünen, überhaupt noch stehen“, heißt es in dem Antrag. Die Antragsteller kritisieren, dass grüne Kernthemen wie Asyl, Frieden, Gerechtigkeit, Klima- und Naturschutz und Soziales in der Regierungspolitik zu kurz kämen. Die Landesleitung um die beiden Co-Vorsitzenden Eva Lettenbauer und Gisela Sengl distanziert sich allerdings von diesem Vorstoß. Ein anderer Antrag wiederum plädiert für mehr Kompromissbereitschaft, insbesondere in der Migrationspolitik.
Neben der inhaltlichen Ausrichtung beschäftigt die bayerischen Grünen auch die Frage der zukünftigen Parteiführung. Am Sonntag stellen sich mit Franziska Brantner und Felix Banaszak die Bewerber um die Nachfolge der bisherigen Parteispitze den rund 300 Delegierten vor. Sowohl der amtierende Parteichef Omid Nouripour als auch seine Co-Vorsitzende Ricarda Lang treten nicht erneut zur Wahl an. Zu einer Aussprache wird auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck per Videobotschaft zugeschaltet.
Die Parteispitze setzt derweil auf einen positiven Blick in die Zukunft. In ihrem Leitantrag, der den Delegierten vorliegt, wird die Zuversicht in den Mittelpunkt gestellt. Es gelte, den Reformstau in Bayern aufzulösen und vor allem bei der Energiewende voranzukommen, so die Botschaft. Ob es den Grünen gelingt, mit diesem Kurs aus dem Umfragetief zu kommen, werden die kommenden Monate zeigen.
Quellen:
