Kristina Sinemus, Hessens Digitalministerin, steht im Fokus, wenn Hessen und Frankfurt am 21. und 22. Oktober den Digitalgipfel des Bundes ausrichten. Als einzige Ministerin der Republik, die sich ausschließlich auf Digitalisierung konzentriert, sieht sie Hessen im Vorteil. Doch wie viel Einfluss hat sie tatsächlich, und welche Ziele verfolgt sie?
Im Jahr 2019 wurde Sinemus zur Digitalministerin ernannt – ein Novum in Deutschland. Die Einrichtung des entsprechenden Ministeriums brachte Hessen Pluspunkte ein, wie der Eco-Verband in seinem Digitalen Länderkompass feststellte. Fünf Jahre später belegt Hessen in einer ähnlichen Studie des Bitkom zwar nur noch Platz fünf, erhält aber weiterhin Anerkennung für das einzigartige Ministerium.
Doch der Weg zum Erfolg ist steinig. Kritiker bemängelten in der Vergangenheit den vermeintlich geringen Einfluss des Ministeriums. Mit dem Regierungsantritt des schwarz-roten Kabinetts unter Boris Rhein (CDU) wurde die Behörde in „Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation“ umbenannt und aufgewertet. Die Zusammenlegung von Aufgaben und Budgets im Bereich Digitalisierung soll für effizientere Prozesse sorgen. Dennoch stößt die Umstrukturierung nicht nur auf Zustimmung, wie eine Petition von Mitarbeitern der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung zeigt.
Der Digitalgipfel bietet Sinemus die Gelegenheit, Hessens Fortschritte in der Digitalisierung zu präsentieren. Neben dem offiziellen Programm des Bundes organisieren Hessen und Frankfurt ein Rahmenprogramm, um Digitalisierung für die Bürger erlebbar zu machen. Geplant sind unter anderem ein „Markt der Digitalen Möglichkeiten“ im Kongresszentrum Kap Europa und Informationsstände auf dem Frankfurter Roßmarkt.
Sinemus sieht Hessen als Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Im Interview mit der F.A.Z. betont sie die Fortschritte des Landes, insbesondere im Bereich der Digitalwirtschaft. So habe Hessen im Bitkom-Ranking den ersten Platz unter den Flächenländern erreicht. Dennoch räumt sie ein, dass es noch Luft nach oben gibt, beispielsweise bei der Sichtbarkeit von Erfolgen. Gerade im Bereich der Künstlichen Intelligenz sieht sie großes Potenzial für die Region Rhein-Main.
Um die Digitalisierung in Deutschland insgesamt voranzutreiben, spricht sich Sinemus für die Gründung eines Bundesdigitalministeriums aus. In einem Interview mit der F.A.Z. kritisiert sie die uneinheitliche Verteilung von Zuständigkeiten auf Bundesebene. Ein zentrales Ministerium soll ihrer Meinung nach für eine bessere Koordination und schnellere Umsetzung von Digitalprojekten sorgen.
Die Digitalisierung stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Sinemus sieht Hessen auf einem guten Weg, betont aber auch die Notwendigkeit, die Bürger bei der digitalen Transformation mitzunehmen. Der Digitalgipfel in Frankfurt soll dazu beitragen, die Chancen der Digitalisierung aufzuzeigen und konkrete Lösungen für die Zukunft zu entwickeln.
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