Der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ hat eine bemerkenswerte Initiative gestartet, um gegen die Verbreitung rechtsextremer Symbole und Codes in der Bekleidungsindustrie vorzugehen. Diese Aktion hat bereits erste Erfolge erzielt, indem zahlreiche Online-Shops ihre Angebote an Kleidungsstücken, die mit rechtsextremen Kürzeln bedruckt waren, aus dem Sortiment entfernt haben. Die rechtlichen Schritte des Vereins haben dazu geführt, dass Betreiber von einschlägigen Shops Unterlassungserklärungen unterzeichneten und somit gezwungen wurden, sich an die neuen Vorgaben zu halten.
Im Oktober 2023 stellte der Verein die Idee vor, sich die Markenrechte an spezifischen rechtsextremen Codes zu sichern. Hierzu gehören Abkürzungen wie VTR LND, die für „Vaterland“ steht, und „enness“, ein Code, der für Nationalsozialismus steht. Durch die Sicherung dieser Markenrechte kann der Verein rechtliche Schritte gegen Shops einleiten, die diese Codes weiterhin auf Kleidungsstücken verwenden. Dies bringt nicht nur hohe Kosten für die Betreiber mit sich, sondern kann auch zu Gerichtsverfahren führen, wenn die Unterlassungserklärungen ignoriert werden.
Vereinschef Jörn Menge berichtete, dass die Betreiber der rechtsextremen Shops überraschend kooperativ waren. Nach ersten Pressemeldungen reagierten sie schnell und entfernten die beanstandeten Artikel aus ihren Angeboten. Diese Reaktion zeigt, dass der Verein mit seiner Strategie, rechtliche Schritte einzuleiten, auf eine bisher nicht erwartete Unterstützung aus der Szene gestoßen ist.
Die Finanzierung der Markenanmeldungen, die jeweils rund 1.600 Euro kosten, wird durch Spenden aus der Bevölkerung ermöglicht. Über die Plattform betterplace.org haben bereits mehr als 4.000 Menschen gespendet, was dem Verein bereits über 70.000 Euro eingebracht hat. Diese Mittel sind entscheidend, um die Initiative voranzutreiben und weitere rechtsextreme Codes beim Europäischen Patentamt anzumelden.
Die Hauptziele der Aktion sind es, rechtsextreme Bestseller aus dem Markt zu entfernen, die Verbreitung rechter Propaganda zu verhindern und den Umsatz der einschlägigen Shops zu reduzieren. Der Verein schätzt, dass es insgesamt rund 100 ungeschützte Codes in der rechtsextremen Szene gibt, die bislang nicht markenrechtlich erfasst sind. Durch die rechtlichen Schritte soll auch Unruhe in die rechtsextreme Szene gebracht werden, was potenziell deren Aktivitäten und Reichweite einschränken könnte.
„Laut gegen Nazis“ wurde 2008 gegründet und hat sich seitdem zum Ziel gesetzt, die rechtsextreme Szene aktiv zu stören und deren Botschaften zu verhindern. Mit verschiedenen Aktionen und Kampagnen setzt sich der Verein dafür ein, ein Zeichen gegen Hass und Intoleranz zu setzen. Die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer Codes in der Bekleidungsindustrie sind ein weiterer Schritt in diesem umfassenden Engagement.
Die Initiative des Vereins „Laut gegen Nazis“ zeigt, dass rechtliche Maßnahmen ein effektives Mittel sein können, um gegen rechtsextreme Propaganda in der Gesellschaft vorzugehen. Die Tatsache, dass viele Betreiber von rechtsextremen Shops bereit sind, sich an die neuen Vorgaben zu halten, könnte ein positives Signal im Kampf gegen die Verbreitung solcher Ideologien darstellen. Der Erfolg dieser Aktion könnte auch eine Vorlage für ähnliche Initiativen in anderen Bereichen sein, die sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus auseinandersetzen.
