Nach einem Treffen mit der Parteibasis in Erfurt hat die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf angekündigt, die Positionen ihrer Partei zu Krieg und Frieden in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD weiter zu konkretisieren. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, betonte Wolf die Bedeutung des Themas für den Markenkern des Bündnisses Sahra Wagenknecht und versprach, diesem in einem Koalitionspapier „klar Rechnung zu tragen“. Das Treffen diente der internen Diskussion des Sondierungspapiers, das zuvor zwischen BSW, CDU und SPD ausgehandelt worden war und innerhalb der Partei für Kontroversen gesorgt hatte. Wolf bekräftigte, dass die bereits ausgehandelte Friedenspräambel nicht erneut verhandelt werde. Nach dem Austausch mit den Mitgliedern spüre sie „klaren Rückenwind“ für die Koalitionsverhandlungen, so Wolf.
BSW-Generalsekretär Christian Leye versicherte nach dem Treffen die Geschlossenheit der Partei. Wie dpa meldet, betonte er, dass die Partei in den Koalitionsverhandlungen zusammenstehe. Ziel sei es, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der sowohl in außenpolitischen als auch in landespolitischen Fragen die Handschrift des BSW klar erkennbar mache. Über den ausgehandelten Vertrag werde die Partei dann geschlossen entscheiden, ob eine Regierungsbeteiligung infrage komme oder nicht. Beide Optionen seien für die Partei akzeptabel, solange man geschlossen auftrete.
Die ZDF berichtet, dass die BSW-Bundesspitze um Sahra Wagenknecht zuletzt Bedingungen für eine Regierungsbildung in Thüringen formuliert hatte. Der Bundesvorstand forderte in einem Beschluss, die außen- und landespolitischen Positionen des BSW in den Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren. Andernfalls solle der Landesverband in die Opposition gehen. Hintergrund dieser Forderung ist der in Thüringen ausgehandelte Formelkompromiss zum russischen Angriffskrieg, der die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Parteien deutlich werden lässt. Wie der MDR berichtet, hatte Wagenknecht den Kompromiss zuvor als "Fehler" bezeichnet. Die Tagesschau zitiert Wagenknecht mit den Worten, der Kompromiss bleibe "deutlich hinter dem in Brandenburg gefundenen guten Kompromiss zurück".
Katja Wolf betonte die Notwendigkeit, in den Koalitionsverhandlungen möglichst viel für Thüringen und das Wahlprogramm des BSW zu erreichen. Sie sieht in den Verhandlungen die Chance, die Interessen der Thüringer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und gleichzeitig die Kernpositionen ihrer Partei zu stärken.
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