6.12.2024
Kriegsrechtsdebatte in Südkorea Yoon unter Druck

Steigender Druck auf Südkoreas Präsidenten Yoon Suk Yeol

Die politische Lage um den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol verschärft sich. Nach der kurzzeitigen Verhängung und anschließenden Aufhebung des Kriegsrechts durch den Staatschef wächst der Druck auf ihn, wie die Zeit am 6. Dezember 2024 berichtete. Der Vorsitzende der Regierungspartei, Han Dong Hoon, sprach sich laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap dafür aus, dass Präsident Yoon seine Amtsgeschäfte vorläufig ruhen lassen sollte. Zuvor hatte Han Dong Hoon noch versucht, seine Partei gegen einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren zu mobilisieren. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete am 6. Dezember 2024 ebenfalls darüber und betonte die Sorge von Han Dong Hoon, der Präsident könnte erneut zu radikalen Maßnahmen greifen.

Auslöser der aktuellen Krise ist die überraschende Verhängung des Kriegsrechts durch Yoon am späten Dienstagabend (Ortszeit) und dessen Rücknahme nach heftigen Protesten. dpa und die Freie Zeitung (FLZ) meldeten am 6. Dezember 2024, dass es sich um den ersten derartigen Schritt eines Staatsoberhaupts seit der Demokratisierung Südkoreas Ende der 1980er Jahre handle. Die Oppositionsparteien werfen Yoon Verfassungsbruch vor und fordern seinen Rücktritt. Ein im Parlament eingebrachter Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren soll am Samstag zur Abstimmung stehen. Auch die Grafschafter Nachrichten (GN) berichteten am 6. Dezember 2024 über den zunehmenden Druck auf Yoon und die Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren.

Die Frankfurter Rundschau (FR) berichtete am 5. Dezember 2024 über den Rücktritt von Verteidigungsminister Kim Yong-hyun im Zuge der Verwirrung um das Kriegsrecht. Kim entschuldigte sich öffentlich für die entstandenen Unklarheiten und übernahm die Verantwortung. Die Opposition sieht die Hauptverantwortung jedoch weiterhin bei Präsident Yoon und fordert dessen Rücktritt, wie auch verschiedene YouTube-Berichte zeigen (siehe Quellen). Die USA äußerten sich besorgt über die Situation in Südkorea, begrüßten aber die Rücknahme des Kriegsrechts durch Yoon, so die FR unter Berufung auf die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.

Wie der Spiegel in mehreren Artikeln dokumentierte, führte die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts zu Protesten und Widerstand im Parlament. Abgeordnete verbarrikadierten sich und erzwangen eine Abstimmung gegen die Maßnahme. Die Ereignisse verdeutlichen die prekäre Lage der Demokratie in Südkorea und den anhaltenden Konflikt zwischen Präsident Yoon und der Opposition.

Yoon Suk Yeol, der erste südkoreanische Präsident ohne politische Vorerfahrung, ist seit Mai 2022 im Amt. Sein Wahlkampf war unter anderem durch antifeministische Rhetorik gekennzeichnet, die ihm die Unterstützung junger Männer sicherte, wie aus seinem Wikipedia-Eintrag hervorgeht. Seit seinem Amtsantritt kämpft Yoon mit sinkenden Zustimmungswerten und Korruptionsvorwürfen gegen seine Frau, wie die FR berichtete.

Quellen:

- ZEIT ONLINE: Druck auf südkoreanischen Präsidenten Yoon wächst - FAZ: Druck auf südkoreanischen Präsidenten Yoon wächst (dpa) - FLZ: Druck auf südkoreanischen Präsidenten Yoon wächst - YouTube: Diverse Berichte zur Lage in Südkorea - Frankfurter Rundschau: Kriegsrecht-Chaos in Südkorea: Polizei ermittelt gegen Präsident Yoon – Neuer Verteidigungsminister ernannt - Frankfurter Rundschau: Kriegsrecht-Wirrwarr in Südkorea: Minister übernimmt Verantwortung – Druck auf Präsident Yoon steigt - Wikipedia: Yoon Suk-yeol - Spiegel: Thema Südkorea - Grafschafter Nachrichten: Druck auf südkoreanischen Präsidenten Yoon wächst
Weitere
Artikel