Die Krise bei den Freien Wählern in Rheinland-Pfalz erreicht einen neuen Höhepunkt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, hat der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Zuvor hatten bereits zwei Abgeordnete ihren Austritt aus der Landtagsfraktion erklärt, wodurch diese ihren Fraktionsstatus verliert.
Wefelscheid, der lange als aussichtsreicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gehandelt wurde, war zuletzt zunehmend unter Druck geraten. Auf dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende wurde er von den Delegierten nicht einmal zum Tagungspräsidenten gewählt. Hintergrund sind ein Richtungsstreit innerhalb der Partei sowie persönliche Zerwürfnisse.
Die Freien Wähler sind seit ihrem Einzug in den Landtag im Jahr 2021 von internen Konflikten geplagt. Wefelscheid, der bis zum Sommer Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion war, galt als Nachfolger des ins Europaparlament gewechselten Joachim Streit. Bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz Ende Juni musste er sich jedoch Helge Schwab geschlagen geben. An Schwab wurde zuletzt heftige Kritik laut.
Der Rückzug der beiden Abgeordneten Herbert Drumm und Bernhard Alscher bedeutet das Ende der Landtagsfraktion, da diese laut Geschäftsordnung des Parlaments mindestens fünf Mitglieder benötigt. Die Freien Wähler verlieren damit wichtige politische Mitwirkungsrechte und finanzielle Mittel.
Wefelscheid will seinen Rücktritt als Landesvorsitzender an diesem Mittwoch offiziell bekannt geben. Damit spitzt sich die Krise der Freien Wähler weiter zu. Es bleibt abzuwarten, wie die Partei mit dieser Situation umgehen und ob sie sich neu aufstellen kann.
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