In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg in Sachsen-Anhalt hat es einen schwerwiegenden Sicherheitsvorfall gegeben. Wie die taz am 22.11.2024 berichtete, sind detaillierte Lagepläne des Gefängnisses, die unter anderem Installationskanäle, Schlüsselräume und Waffenlager zeigen, in den Besitz von Insassen gelangt. Diese Pläne sollen angeblich bereits seit Februar 2024 im Umlauf sein. Die Anstaltsleitung wurde laut taz daraufhin vom Dienst suspendiert.
Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) informierte den Rechtsausschuss des Landtags in einer nicht-öffentlichen Sitzung über den Vorfall. Dies meldete Zeit Online am 27.11.2024 unter Berufung auf die dpa. Weidinger betonte die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats und verwies auf die damit verbundenen Personalfragen und die Sicherheitsanforderungen im Justizvollzug. Die Hinweise auf den unberechtigten Besitz der Unterlagen seien durch eine Presseanfrage der taz am 19. November eingegangen, so die Ministerin laut Zeit Online.
Die Staatsanwaltschaft Stendal ermittelt, und die Gefängnisleitung wurde vorläufig suspendiert und durch eine kommissarische Leitung ersetzt. Die JVA Burg ist eine Hochsicherheitsanstalt mit 637 Haftplätzen im geschlossenen Vollzug und 18 Plätzen für die Sicherungsverwahrung, wie unter anderem stern.de am 27.11.2024 berichtete. Der Grünen-Politiker Sebastian Striegel, Mitglied im Rechtsausschuss von Sachsen-Anhalt, bezeichnete den Vorfall gegenüber der taz als „äußerst schwerwiegend und alarmierend“ und verlangte eine umfassende Aufklärung.
Der Vorfall wirft Fragen zum Umgang mit sensiblen Informationen in der JVA Burg auf. Die Herkunft der Pläne ist laut taz noch ungeklärt. Es gibt Gerüchte, ein Gefangener habe das Dokument im Altpapier gefunden. Der Vorfall erinnert an den Fluchtversuch des Halle-Attentäters im Jahr 2022, der ebenfalls in der JVA Burg inhaftiert war. Damals gelangte er bis kurz vor die Autoschleuse, bevor sein Versuch scheiterte. Wie MDR Aktuell am 26.11.2024 in einem Podcast berichtete, wirft der aktuelle Vorfall erneut Fragen nach der Sicherheit in der JVA auf.
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