5.1.2025
Machtkampf in Südkorea Yoon klagt gegen Ermittlungsbehörden

Suspendierter Präsident Yoon plant Klage gegen Ermittler

Südkoreas suspendierter Präsident Yoon Suk Yeol will rechtliche Schritte gegen die Strafverfolgungsbeamten einleiten, die versucht haben, ihn festzunehmen. Laut der Nachrichtenagentur Yonhap plant Yoons Anwalt, am Montag Beschwerde gegen etwa 150 Beamte einzureichen, darunter auch den Leiter der südkoreanischen Antikorruptionsbehörde (CIO). Die dpa verbreitet diese Information, wie unter anderem die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/news/2025-01/05/suedkoreas-praesident-yoon-will-gegen-strafverfolger-vorgehen).

Der Festnahmeversuch am Freitag, bei dem Dutzende Ermittler der CIO über fünfeinhalb Stunden lang versuchten, Yoon zur Verhängung des Kriegsrechts Anfang Dezember zu befragen, scheiterte am Widerstand von etwa 200 Armee- und Sicherheitskräften auf dem Gelände der Präsidentenresidenz. Das ZDF berichtete ebenfalls über die Blockade der Festnahme durch das Militär (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/suedkorea-staatskrise-festnahme-yoon-blockiert-100.html).

Auslöser der Ermittlungen ist Yoons Verhängung des Kriegsrechts am 3. Dezember im Rahmen eines Haushaltsstreits mit der Opposition. Das Parlament reagierte mit einem Amtsenthebungsverfahren, über das das Verfassungsgericht derzeit entscheidet. Die Regierungsgeschäfte führt bis zur Klärung der Lage der bisherige Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Choi Sang Mok. Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte unter anderem diese Informationen (https://www.sueddeutsche.de/politik/regierungskrise-suedkoreas-praesident-yoon-will-gegen-strafverfolger-vorgehen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250105-930-334906E-PAPER).

Yoon wird Machtmissbrauch und Aufruhr vorgeworfen. Er hatte drei Vorladungen der Antikorruptionsbehörde ignoriert, bevor diese einen Haftbefehl erwirkte und die Festnahme versuchte. Die tagesschau berichtete bereits am 5. Dezember über die Einleitung der Ermittlungen (https://www.tagesschau.de/ausland/asien/suedkorea-ermittlungen-praesident-100.html).

Yonhap zufolge könnte es am Sonntag einen weiteren Festnahmeversuch geben. Im Falle einer erfolgreichen Festnahme hätten die Ermittler 48 Stunden Zeit für eine Befragung und die Entscheidung über eine Freilassung oder einen Haftbefehl. In Seoul finden seit Tagen Demonstrationen von Anhängern und Gegnern des suspendierten Präsidenten statt. Das Mindener Tageblatt berichtet ebenfalls über die Demonstrationen und einen möglichen erneuten Festnahmeversuch (https://www.mt.de/weltnews/nachrichten/nachrichten-aktuell/Suedkoreas-Praesident-Yoon-will-gegen-Strafverfolger-vorgehen-24015149.html).

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