Angela Merkels Memoiren: Ihre Sicht auf den NATO-Beitritt der Ukraine

Angela Merkels Memoiren „Freiheit“ geben Einblicke in ihre politische Entscheidungsfindung, insbesondere hinsichtlich der Ukraine und deren Verhältnis zur NATO. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, verteidigt Merkel darin ihre damalige Haltung gegen einen schnellen NATO-Beitritt der Ukraine. In ihren Memoiren beschreibt Merkel die Situation im Jahr 2008, als auf dem NATO-Gipfel in Bukarest über einen Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und Georgien diskutiert wurde. Sie habe den Wunsch der mittel- und osteuropäischen Länder nach einer schnellen NATO-Mitgliedschaft verstanden, so Merkel laut „Deutschlandfunk“. Gleichzeitig habe sie aber auch die Sicherheitsinteressen der NATO berücksichtigen müssen. Merkel argumentiert, dass ein Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine keinen Schutz vor russischer Aggression geboten hätte. Sie verweist auf die damalige Präsenz der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim, die eine „Verquickung mit russischen Militärstrukturen“ darstellte, wie es sie bei keinem anderen Beitrittskandidaten gegeben habe. Zudem habe nur eine Minderheit der ukrainischen Bevölkerung einen NATO-Beitritt befürwortet, wie Merkel laut „Deutschlandfunk“ ausführt. Die Ex-Kanzlerin bezweifelt, ob die NATO-Staaten im Ernstfall militärisch reagiert und eingegriffen hätten, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. Sie fragt sich auch, ob sie als Bundeskanzlerin ein Mandat für einen Bundeswehreinsatz im Bundestag hätte erwirken können. Der Kompromiss von Bukarest, der der Ukraine und Georgien zwar eine generelle Beitrittsperspektive, aber keinen konkreten Kandidatenstatus einräumte, sei von Putin als „Kampfansage“ interpretiert worden, so Merkel laut „Rheinischer Post“. In der „Zeit“ beschreibt Merkel auch ihre Begegnungen mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Sie habe den Eindruck gehabt, dass Trump von autokratischen Politikern fasziniert gewesen sei. Die Gespräche mit ihm seien schwierig gewesen, da sie auf unterschiedlichen Ebenen kommuniziert hätten: Trump emotional, sie sachlich. In ihren Memoiren schildert Merkel auch ein Gespräch mit Papst Franziskus, dem sie ihre Sorgen über einen möglichen Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen unter Trump anvertraute. Der Papst habe ihr geraten: „Biegen, biegen, biegen, aber achten, dass es nicht bricht.“ Merkel beschreibt außerdem die „Elefantenrunde“ nach der Bundestagswahl 2005, in der Gerhard Schröder seine Niederlage nicht eingestehen wollte. Sie habe sich damals wie eine unbeteiligte Zuschauerin gefühlt und bezweifelt, ob Schröder einem Mann gegenüber genauso aufgetreten wäre, so Merkel laut „Stern“. Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/angela-merkel-verteidigt-in-ihren-memoiren-auch-ihre-russlandpolitik-110124688.html - Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/merkel-erlaeutert-ablehnung-von-schnellem-nato-beitritt-der-ukraine-110.html - ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/angela-merkel-memoiren-100.html - Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/merkel-erlaeutert-ablehnung-von-schnellem-nato-beitritt-der-ukraine-104.html - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merkel-memoiren-100.html - Rheinische Post: https://rp-online.de/politik/deutschland/merkel-memoiren-freiheit-merkel-wollte-keinen-schnellen-nato-beitritt-der-ukraine_aid-121336881 - Stern: https://www.stern.de/politik/deutschland/merkels-memoiren--merkel-wollte-keinen-schnellen-nato-beitritt-der-ukraine-35245552.html - Watson: https://www.watson.ch/international/ukraine/553533486-merkel-wollte-keinen-schnellen-nato-beitritt-der-ukraine - Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/politik/eine-kampfansage-merkel-befurchtete-militarische-antwort-russlands-auf-nato-beitritt-der-ukraine-12742859.html