22.10.2024
Mieterstreit um Steinbergsiedlung findet vor Gericht ein Ende

Manfred Moslehner, den alle nur Manne nennen, wirkt erleichtert. Der 85-Jährige steht am Montag im Oktober vor dem Landgericht Berlin. Er kämpft seit 14 Jahren gegen die Verdrängung aus seinem Geburtshaus in der Steinbergsiedlung in Reinickendorf. Diesmal mit Erfolg: Die Richterin erklärte die Kündigung durch den Eigentümer für nicht rechtens. Manne darf bleiben.

Moslehner ist das, was renditehungrige Investoren einen renitenten Mieter nennen würden: Seit dem Kauf der 38 Häuser der Siedlung durch die private Investorengruppe „Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft GmbH“ im Jahr 2010 sträubt er sich gegen Modernisierungsmaßnahmen und die damit einhergehenden Mietsteigerungen. 20 der Häuser wurden bereits modernisiert und verkauft, weitere sollen folgen.

Im April hatte das Amtsgericht Wedding die Kündigung durch den Eigentümer noch für rechtmäßig erklärt. Dagegen legte Moslehner Berufung ein. Das Landgericht verhandelte den Fall neu und kam nun zu einem anderen Ergebnis. Die Freude bei Moslehner und seinen Unterstützer*innen ist groß.

Der Fall Moslehner wirft ein Schlaglicht auf das Thema Gentrifizierung in Berlin. Immer wieder werden Mieter*innen aus ihren Wohnungen verdrängt, weil Investoren die Mieten erhöhen wollen. Besonders betroffen sind ältere Menschen, die oft schon lange in ihren Wohnungen leben und sich die neuen Mieten nicht leisten können.

Auch die Steinbergsiedlung ist von diesem Trend betroffen. Die neuen Eigentümer wollen die Häuser modernisieren und anschließend zu deutlich höheren Preisen vermieten oder verkaufen. Für viele der langjährigen Mieter*innen bedeutet das, dass sie sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können und umziehen müssen.

Die Mieter*innen der Steinbergsiedlung haben sich gegen die Verdrängung gewehrt. Sie haben eine Initiative gegründet und demonstrieren regelmäßig gegen die Politik der Investoren.

Der Fall Moslehner zeigt, dass der Kampf gegen die Verdrängung erfolgreich sein kann. Es ist wichtig, dass sich Mieter*innen gegen die Machenschaften von Investoren zur Wehr setzen und sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzen.

Quellen:

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