8.11.2024
Nach Ampel-Aus: Scholz, Merz und die Folgen

Nach dem überraschenden Bruch der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Bereitschaft zu Gesprächen über einen Wahltermin signalisiert. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest: „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren.“ Er betonte zudem die Notwendigkeit einer Einigung über noch ausstehende Gesetzesvorhaben vor der Wahl. Laut FAZ könnte eine Verständigung der Fraktionen im Bundestag über diese Gesetze auch Aufschluss darüber geben, wann die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt werden sollte, was wiederum den Wahltermin beeinflussen würde.

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) drängt hingegen auf eine schnellere Neuwahl. Wie RTL und das Magazin stern berichten, fordert Merz einen Wahltermin am 19. Januar, noch vor der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten. Merz argumentiert, dass die Zeit für die notwendigen Vorbereitungen ausreiche und verweist auf das Beispiel Frankreichs, wo Neuwahlen innerhalb weniger Wochen möglich seien.

Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) nimmt derweil personelle Veränderungen in seinem Ressort vor. Das Handelsblatt berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, dass Staatssekretär Wolf Reuter, zuständig für Haushaltsfragen, entlassen werde. Sein Nachfolger soll Steffen Meyer werden, der bisher im Kanzleramt für Haushaltsfragen zuständig war. Auch Staatssekretär Steffen Saebisch, der für den vorherigen Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Koordinierung der FDP-geführten Ministerien übernommen hatte, muss seinen Posten räumen. Europastaatssekretär Heiko Thoms und Steuerstaatssekretärin Luise Hölscher bleiben hingegen im Amt. Die parlamentarischen Staatssekretäre wurden bereits am Donnerstag entlassen.

Die Neue Westfälische berichtet, dass die Sportlervertretung "Athleten Deutschland" vor negativen Folgen des Koalitionsbruchs für den Spitzensport warnt. Sie fordert die zügige Umsetzung der vereinbarten Sportreformen, insbesondere im Bereich des Schutzes vor Gewalt und Missbrauch sowie der Existenzsicherung und Mitbestimmung von Athleten. Das geplante Sportfördergesetz, das die Gründung einer unabhängigen Sportagentur vorsieht, wird kritisch betrachtet.

Die FDP meldet nach dem Ende der Ampel-Koalition einen Mitgliederzuwachs von etwa 650 neuen Anträgen, wie RTL berichtet. Ein Parteisprecher betonte, dass die Partei aktuell rund 70.000 Mitglieder habe und seit dem Ende der Koalition viele Eintritte und kaum Austritte verzeichne.

Die Bundesregierung reagierte gelassen auf einen Kommentar von Elon Musk, der Olaf Scholz auf X als "Narr" bezeichnet hatte. Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sprach von "Narrenfreiheit" auf der Plattform, wie die FAZ berichtet. Die Bundesregierung plant demnach nicht, sich von X zurückzuziehen.

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