Die Berliner Polizei und Staatsanwaltschaft haben einen aktualisierten Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten veröffentlicht, wie die Zeit basierend auf einer Meldung der DPA berichtet. Dieser Leitfaden dient als Handlungsempfehlung für Polizei und Staatsanwaltschaft und soll die Sensibilisierung für antisemitische Codes, Symbole und Tatmotive erhöhen. Wie aus dem Leitfaden hervorgeht, verschlüsseln Täter antisemitische und rechtsextreme Botschaften mit einer Vielzahl von Begriffen und Codes, um untereinander zu kommunizieren.
Der Leitfaden orientiert sich an der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken. Wie der Merkur berichtet, werden darin zahlreiche Beispiele genannt, darunter Aufrufe zum Kampf gegen Juden, stereotype Anschuldigungen, Mythen über eine jüdische Weltverschwörung, Holocaustleugnung und die Leugnung des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung. Auch die kollektive Zuschreibung der Verantwortung von Juden für die Politik Israels wird thematisiert. Straftaten gelten als antisemitisch, wenn die Angriffsziele aufgrund ihrer jüdischen Zugehörigkeit oder vermeintlichen Zugehörigkeit ausgewählt werden.
Der Leitfaden beinhaltet auch eine umfangreiche Übersicht an Chiffrierungen, Bildern und Symbolen, wie die Berliner Polizei auf ihrer Webseite mitteilt. Er nennt konkrete Beispiele wie die Zahlencodes 18 und 88, aber auch weniger bekannte Codes wie 19/8 oder die dreifache Klammer (((…))), die online zur Kennzeichnung jüdischer Namen verwendet wird. Auch die Bedeutung von Begriffen wie „Auschwitzlüge“ und „Umvolkung“ sowie Parolen wie „From the River to the Sea, Palestine will be free“ und „Kindermörder Israel“ werden erläutert. Zusätzlich werden wichtige jüdische Feier- und Gedenktage sowie Jahrestage der rechtsextremen Szene und solche mit Bezug zum Nahostkonflikt aufgelistet, wie die BZ Berlin berichtet. Der Leitfaden ist online verfügbar und soll auch Bürgerinnen und Bürgern sowie der Zivilgesellschaft Informationen zum Thema Antisemitismus bieten.
Wie Policy Commons berichtet, umfasst der Leitfaden 20 Seiten und wurde in Deutschland veröffentlicht. Der englische Titel lautet "Guide to prosecuting anti-Semitic crimes in Berlin".
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-03/04/polizei-leitfaden-merkmale-und-codes-von-antisemitismus
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1537331.php
https://www.merkur.de/deutschland/berlin/polizei-leitfaden-merkmale-und-codes-von-antisemitismus-zr-93607132.html
https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-polizei-gegen-juden-hass
https://policycommons.net/artifacts/3776489/leitfaden-zur-verfolgung-antisemitischer-straftaten-in-berlin/4582185/
