In den vergangenen Jahren reduzierte die Bundesregierung die Rüstungsdeals mit der Türkei drastisch. Wie der „Spiegel“ am Sonntag berichtete, soll der Bundessicherheitsrat kürzlich die Lieferungen von deutschen Waffen im Wert von mindestens 236 Millionen Euro durchgewunken haben. Darunter seien 100 Flugabwehrraketen und Torpedos, aber auch Material für die Modernisierung von türkischen U-Booten und Fregatten.

Die Genehmigung käme einem deutlichen Kurswechsel der Ampel-Regierung gleich. Zuletzt hatte Berlin jegliche Waffenexporte in die Türkei deutlich reduziert. 2023 wurden lediglich Projekte im Wert von 1,22 Millionen Euro genehmigt. Ein Grund: Das Land hat sich vom einstigen EU-Beitrittskandidaten zunehmend zum problematischen Partner entwickelt. Erst kürzlich beantragte der Nato-Partner sogar die Mitgliedschaft in der von China und Russland dominierten Gruppe der BRICS-Staaten.

Die neuen Genehmigungen gehen aus einer Liste des Wirtschaftsministeriums hervor, die dem „Spiegel“ vorliegt:

Lenkflugkörper: Der europäische Waffenkonzern MBDA darf der Türkei demnach 100 Lenkflugkörper zur Luftverteidigung von Schiffen liefern. In der Liste wird der finanzielle Umfang des Deals nicht konkret genannt, das Paket von RAM-Raketen dürfte aber laut „Spiegel“ um die 100 Millionen Euro liegen.

Torpedos: Der Bundessicherheitsrat genehmigte außerdem noch die Lieferung von 28 Torpedos vom Typ SeaHake der Marine-Sparte von Thyssenkrupp im Wert von 156 Millionen Euro.

Material für U-Boote: Zwei Konsortien deutscher Rüstungsunternehmen dürften zudem für 79 Millionen Euro Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten des Typs U209 ausliefern.

Motorenteile für Schiffe:  Für 1,9 Millionen Euro soll außerdem die Lieferung von Motorenteilen für türkische Korvetten und Fregatten freigegeben worden sein.

Insgesamt dürften sich die in einem Rutsch erteilten Genehmigungen nach Berechnungen des „Spiegel“ auf um die 336 Millionen Euro belaufen.

Quelle: Tsp, https://www.tagesspiegel.de/internationales/lenkflugkorper-torpedos-materialteile-regierung-genehmigt-offenbar-wieder-waffen-exporte-in-die-turkei-12488369.html

In den vergangenen Jahren hatte die Bundesregierung nur geringfügige Waffenexporte in die Türkei genehmigt, im Jahr 2023 laut einem Bericht der F.A.Z. nur 17 Projekte im Umfang von rund 1,2 Millionen Euro. Zuletzt hatte Berlin angesichts von mehr als 10.000 ausreisepflichtigen Türken in Deutschland das Gespräch mit der Regierung in Ankara gesucht. Ende September konnten nach F.A.Z.-Informationen etwa 200 Türken abgeschoben werden; wöchentliche Abschiebeflüge sollen folgen.

Quelle: F.A.Z., https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/tuerkei-bundesregierung-genehmigt-offenbar-waffenexporte-110029910.html