Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) haben seit ihrem Erscheinen im Jahr 2014 die politische Landschaft Deutschlands und insbesondere die rechte Szene maßgeblich beeinflusst. Obwohl die Bewegung in den letzten Jahren an Mobilisierungskraft verloren hat und am Sonntag, den 20. Oktober 2024, ihre voraussichtlich letzte Demonstration abhielt, so bleiben ihre Spuren in der Gesellschaft sichtbar. Wie Markus Wehner in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet, sei "Pegida [...] zwar nicht die Keimzelle, aber doch ein Katalysator für die anschwellende und in Teilen radikalisierte rechte Revolte in Ostdeutschland" gewesen.
Gegründet aus einer privaten Facebook-Gruppe, erreichte Pegida ihren Höhepunkt im Januar 2015 mit 25.000 Teilnehmern bei einer Demonstration in Dresden. Die Gruppierung inszenierte sich als bürgerliche Bewegung besorgter Bürger, die gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ protestierten.
Die Rhetorik von Pegida war von Beginn an von Ausgrenzung und Islamfeindlichkeit geprägt. In ihren Demonstrationen und Verlautbarungen wurden Migranten und Muslime pauschal diffamiert und als Gefahr für die deutsche Kultur und Identität dargestellt. Diese Narrative fanden Anklang bei Teilen der Bevölkerung, die sich von der Politik nicht gehört und von den gesellschaftlichen Veränderungen verunsichert fühlten.
Die Bewegung bediente sich dabei populistischer Strategien, indem sie komplexe Sachverhalte vereinfachte und Feindbilder konstruierte. Die etablierten Parteien und Medien wurden als "Volksverräter" und "Lügenpresse" denunziert, die die Interessen des Volkes verraten würden. Dieser Diskurs trug zur Verrohung des politischen Klimas und zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Pegida bot rechtsextremen Akteuren und Gruppierungen eine Plattform und trug zur deren Normalisierung und Salonfähigkeit bei. Die Bewegung fungierte als Brückenkopf für rechtsextremes Gedankengut, indem sie rassistische und nationalistische Positionen in die Mitte der Gesellschaft trug.
Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) profitierte von der durch Pegida geschaffenen Stimmung und konnte ihre Wählerbasis erweitern. Die AfD übernahm viele der von Pegida propagierten Themen und Positionen und vertrat diese im Parlament.
Die Einflussnahme von Pegida auf die rechte Szene lässt sich an folgenden Punkten festmachen:
- Verbreitung von Islamfeindlichkeit und Migrantenfeindlichkeit - Normalisierung von rechtsextremen Positionen - Verrohung des politischen Klimas - Stärkung rechtspopulistischer ParteienObwohl Pegida an Mobilisierungskraft verloren hat, so bleiben die langfristigen Folgen für die politische Kultur und die Gesellschaft spürbar. Die Bewegung hat dazu beigetragen, dass rechtsextreme Positionen heute in Deutschland salonfähiger sind als noch vor einigen Jahren.
Quellen:
- Wehner, Markus: „Pegida hat zur Verrohung auf der Straße beigetragen“. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.10.2024. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/pegida-hat-zur-verrohung-auf-der-strasse-beigetragen-110052683.html
- Bundeszentrale für politische Bildung: Pegida. https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500835/pegida/
