22.11.2024
Pistorius Verzicht Scholz als Kanzlerkandidat der SPD gesetzt

Bundestagswahl 2025: Pistorius macht Scholz nicht zur „lame duck“

Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur der SPD für die Bundestagswahl 2025 ist beendet. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einer Videobotschaft erklärt, dass er nicht für das Kanzleramt kandidieren wird. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, erklärte Pistorius: „Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“. Er betonte, dass dies seine eigene Entscheidung sei und er Bundeskanzler Olaf Scholz für den richtigen Kandidaten halte. Jede weitere Diskussion schade der Partei, so Pistorius. Laut Focus online ging dieser Entscheidung eine klare Aussage von Scholz voraus, dass er nicht auf eine erneute Kandidatur verzichten wolle.

Im ZDF-"heute journal" bekräftigte Pistorius seine Entscheidung. Wie der Spiegel berichtet, begründete er seinen Verzicht unter anderem mit staatspolitischer Verantwortung. „In diesen Zeiten wäre es ein schlechtes Signal, außenpolitisch wie innenpolitisch, dem amtierenden Kanzler die Kandidatur zu nehmen, ihn damit quasi zur ,lame duck' zu machen, und irgendjemanden danebenzustellen, der kandidiert“, sagte Pistorius im ZDF. Er habe nie gesagt, Kanzler werden zu wollen und es habe keinen konkreten Anlass oder Genossen gegeben, der seine Meinung geändert habe. Auch auf die Frage, ob die Partei zu lange über die K-Frage diskutiert habe, reagierte er ausweichend. Er betonte jedoch deutlich, diesmal nicht zur Verfügung zu stehen, schloss eine Kandidatur bei zukünftigen Wahlen aber nicht aus.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet weiter, dass der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nach Pistorius' Verzicht ankündigte, Scholz am kommenden Montag vom Parteivorstand offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren zu lassen. „Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen“, so Klingbeil. Die Deutsche Welle analysiert die Situation und stellt fest, dass der Druck auf Scholz trotz seiner Ankündigung, erneut anzutreten, gewachsen sei. Insbesondere die deutlich besseren Umfragewerte von Pistorius hätten die Diskussion befeuert. Wie die taz berichtet, sehen einige SPD-Mitglieder in Pistorius den geeigneteren Kandidaten, um die Partei in der aktuellen Krise zu führen und ein besseres Wahlergebnis zu erzielen.

Die Debatte um die Kanzlerkandidatur hatte die SPD in den vergangenen Wochen beschäftigt. Juso-Chef Philipp Türmer hatte öffentlich Zweifel an Scholz geäußert und kreative Lösungen gefordert, sollte Scholz nominiert werden. Die Süddeutsche Zeitung berichtete über Türmer's Bedenken bezüglich des Images des Kanzlers und die Motivationsprobleme innerhalb der Jusos, Wahlkampf für Scholz zu machen. Währenddessen hatten sich mehrere prominente SPD-Politiker für Pistorius ausgesprochen, wie Focus online berichtet. Die SPD-Spitze hatte sich jedoch hinter Scholz gestellt.

Quellen: - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/pistorius-scholz-neuwahlen-bundestagswahl-2025-news-spd-kanzler-lux.XRfDmEHvbP3Ko69xfxD3me - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-boris-pistorius-wollte-olaf-scholz-nicht-die-kanzlerkandidatur-wegnehmen-a-0092a2b8-9800-406f-9a79-222e1163f7f0 - Focus Online: https://www.focus.de/politik/deutschland/regierungs-beben-im-ticker-pistorius-verzichtet-auf-kanzlerkandidatur-scholz-soll-am-montag-nominiert-werden_id_260448203.html - Deutsche Welle: https://www.dw.com/de/bundestagswahl-kanzlerkandidat-spd-olaf-scholz-boris-pistorius-bundeskanzler-deutschland-neuwahlen/a-70821008 - taz: https://taz.de/SPD-nach-Ampel-Aus/!6045526/ - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/thema/bundestagswahl-2025/ - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/thema/Boris_Pistorius
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