Russland hat seine Nukleardoktrin aktualisiert. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, unterzeichnete Präsident Wladimir Putin einen entsprechenden Erlass, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung, so die FAZ, scheint bewusst gewählt, kurz nachdem Medienberichte über die Freigabe amerikanischer ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite für die Ukraine kursierten. Der Kreml hatte zuvor gewarnt, dass eine solche Entscheidung eine Eskalation des Konflikts bedeuten würde. Die neue Doktrin, die auf einem Entwurf von Ende September basiert, präzisiert die Bedingungen für einen russischen Nukleareinsatz. Wie die FAZ erläutert, erlaubt sie nun einen nuklearen Gegenschlag nicht nur bei Angriffen mit Massenvernichtungswaffen, sondern auch mit konventionellen Waffen, wenn diese die "Souveränität und (oder) territoriale Integrität" Russlands oder seines Verbündeten Belarus "kritisch bedrohen". Die Anpassung der Doktrin erfolgt inmitten einer angespannten internationalen Lage. Wie die Rheinische Post (RP Online) berichtet, hat Russland im UN-Sicherheitsrat eine Resolution für einen Waffenstillstand im Sudan blockiert. Der britische Außenminister David Lammy kritisierte das Veto scharf und warf Russland vor, Konflikte in Afrika zu befeuern. Gleichzeitig, so die RP Online, hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die Beschädigung von Unterseekabeln in der Ostsee als Sabotage bezeichnet. Diese Vorfälle unterstreichen die wachsenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen. Die Tagesschau berichtet über massive russische Raketenangriffe auf die Ukraine, die vor allem die Energieinfrastruktur getroffen haben. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte sein Telefonat mit Präsident Putin, betonte aber gleichzeitig die anhaltende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Der Tagesspiegel meldet unter Berufung auf ukrainische Quellen den Abschuss einer ATACMS-Rakete auf russisches Gebiet, was vom ukrainischen Außenminister als "Wendepunkt" bezeichnet wurde. Die anhaltende Unterstützung der Ukraine durch den Westen und die jüngsten russischen Angriffe verschärfen die Situation weiter. Die neue Nukleardoktrin unterstreicht die Bereitschaft Russlands, seine Atomwaffen als Abschreckungsmittel einzusetzen. Wie die FAZ betont, bleibt der Einsatz von Atomwaffen für Russland jedoch ein "extremes und erzwungenes Mittel". Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge. Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-putin-unterzeichnet-erlass-mit-neuer-nukleardoktrin-faz-19030454.html - Rheinische Post (RP Online): https://rp-online.de/politik/ausland/ - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-494.html - Der Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/internationales/liveblog/nach-us-freigabe-ukraine-schiesst-offenbar-erste-atacms-rakete-auf-russland-4309180.html - FAZ (Vereinte Nationen): https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/vereinte-nationen - RP Online (Putin unterzeichnet angepasste Nukleardoktrin): https://rp-online.de/politik/ausland/ - Tagesschau (Ukraine-Liveblog: ++ Fast ein Viertel der Ukrainer will nicht heimkehren ++): https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-446.html