Die politische Landschaft in Thüringen steht nach der kürzlich durchgeführten Landtagswahl vor einer entscheidenden Wende. Der Jenaer Politikwissenschaftler Torsten Oppelland hat in einer Analyse die Möglichkeit einer sogenannten Brombeer-Koalition zwischen der CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD als realistisch eingestuft. Diese Einschätzung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die CDU, unter der Führung von Mario Voigt, vor der Herausforderung steht, eine tragfähige Regierungskoalition zu bilden.
Oppelland argumentiert, dass die CDU sich in der gegenwärtigen politischen Situation bewegen müsse, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass die CDU in der Vergangenheit der linken Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow immer wieder zu Mehrheiten verholfen hat, insbesondere bei der Verabschiedung des Landeshaushalts. Dies könnte als Grundlage dienen, um eine Koalition mit dem BSW und der SPD zu unterstützen, selbst wenn dies bedeutet, Stimmen von der Linkspartei zu benötigen.
Nach der Landtagswahl im September 2024 hat die CDU 23,6 Prozent der Stimmen erhalten, während das BSW 15,8 Prozent und die SPD 6,1 Prozent erzielte. Zusammen kommen diese Parteien auf 44 von 88 Sitzen im Landtag, was bedeutet, dass sie auf Stimmen der Opposition angewiesen sind, um eine Mehrheit zu erreichen. Die AfD, die mit 32,8 Prozent zur stärksten Kraft im Landtag wurde, hat jedoch eine Zusammenarbeit mit den anderen Parteien ausgeschlossen, was die Regierungsbildung zusätzlich erschwert.
Oppelland vergleicht die aktuelle Situation mit der von 2020, als eine Rot-Rot-Grüne Minderheitsregierung durch einen Stabilitätspakt mit der CDU unterstützt wurde. Er betont, dass die CDU sich auf eine Duldung oder Tolerierung durch die Linke einlassen müsse, um die Regierungsfähigkeit zu sichern. Dies steht im Widerspruch zu dem Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei ausschließt.
Die ersten Gespräche zwischen den Spitzen der CDU und des BSW haben bereits stattgefunden. Diese Treffen fanden in einem eher informellen Rahmen statt, was darauf hindeutet, dass die Parteien versuchen, eine Basis für zukünftige Verhandlungen zu finden. Die genauen Inhalte der Gespräche wurden nicht öffentlich gemacht, was die Unsicherheit über die möglichen Koalitionsoptionen verstärkt.
Die Unterschiede zwischen der CDU und dem BSW sind laut Oppelland nicht so gravierend, insbesondere in Bereichen wie Bildungs- und Migrationspolitik sowie innerer Sicherheit. Dennoch gibt es klare Differenzen in der Außenpolitik und in Bezug auf den Ukraine-Konflikt, die während der Verhandlungen angesprochen werden müssen.
Die AfD hat in den letzten Jahren eine zunehmend isolierte Position eingenommen. Oppelland kritisiert die Partei dafür, dass sie bei der Ministerpräsidentenwahl 2020 ihrem eigenen Kandidaten keine Stimme gegeben hat. Er weist darauf hin, dass die AfD zwar eine Sperrminorität im Landtag erreicht hat, jedoch keine Gestaltungs-, sondern lediglich Verhandlungsmacht besitzt. Dies könnte dazu führen, dass andere Parteien gezwungen sind, mit der AfD zu kommunizieren, um eine Blockade im Parlament zu vermeiden.
Die politische Dynamik in Thüringen wird durch die Tatsache beeinflusst, dass die AfD als rechtsextremistisch eingestuft wird, was eine Zusammenarbeit mit dieser Partei für viele andere Parteien ausschließt. Die CDU und andere demokratische Parteien stehen daher vor der Herausforderung, eine Regierungskoalition zu bilden, die sowohl die Wählerinteressen berücksichtigt als auch die politischen Prinzipien der jeweiligen Parteien wahrt.
Die Bildung einer neuen Regierung in Thüringen wird voraussichtlich ein langwieriger Prozess sein, der von intensiven Verhandlungen geprägt ist. Die Möglichkeit einer Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD könnte eine Lösung darstellen, jedoch müssen die beteiligten Parteien bereit sein, Kompromisse einzugehen und möglicherweise unkonventionelle Wege zu beschreiten, um eine stabile Regierung zu bilden. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob die politischen Akteure in Thüringen in der Lage sind, eine tragfähige Lösung zu finden, die den Herausforderungen der aktuellen politischen Landschaft gerecht wird.
Quellen: Zeit.de, Süddeutsche.de, MDR.de.
