Der Begriff „Populismus“ ist in aller Munde. Er wird inflationär verwendet, um politische Gegner zu diffamieren und ganze Bewegungen zu diskreditieren. Doch trotz aller Kritik und der Gefahr der Verharmlosung: Der Begriff des Populismus hat seine Berechtigung – gerade in Zeiten, in denen demokratiefeindliche Kräfte zunehmend an Einfluss gewinnen.
Zunächst einmal ist es wichtig zu verstehen, was Populismus überhaupt ist. In der Essenz beschreibt er eine politische Strategie, die eine scharfe Trennlinie zwischen dem „Volk“ und einer als korrupt und elitär dargestellten Gegenseite zieht. Populisten inszenieren sich als authentische Vertreter des „wahren Volkswillens“, der oft als homogen und monolithisch dargestellt wird. Komplexe Sachverhalte werden vereinfacht, Emotionen geschürt und Feindbilder aufgebaut.
Kritiker bemängeln die Unschärfe des Begriffs und warnen vor seiner inflationären Verwendung. Tatsächlich besteht die Gefahr, dass durch die allzu leichtfertige Einordnung von Politikern oder Parteien als „populistisch“ legitime Kritik und berechtigte Sorgen der Bevölkerung bagatellisiert werden. Wer alles und jeden als „Populisten“ brandmarkt, läuft Gefahr, den eigentlichen Kern des Problems zu verfehlen und den berechtigten Unmut der Menschen über die etablierte Politik zu ignorieren.
Dennoch greift es zu kurz, den Begriff des Populismus gänzlich aus dem politischen Diskurs verbannen zu wollen. Denn er bietet einen wichtigen analytischen Rahmen, um bestimmte Muster und Strategien politischer Akteure zu beschreiben und zu analysieren. So unterschiedlich die Ausprägungen des Populismus auch sein mögen – ob von rechts oder links, ob in Europa oder Amerika – es gibt doch einige Gemeinsamkeiten, die es rechtfertigen, von einem eigenständigen Phänomen zu sprechen.
Eines dieser Merkmale ist die Fundamentalkritik an den bestehenden politischen Institutionen und Verfahren. Populisten stellen die Legitimität demokratischer Prozesse infrage und propagieren stattdessen eine direkte, unmittelbare Form der Volksherrschaft. Sie schüren Misstrauen gegenüber etablierten Medien, der Wissenschaft und Expertenwissen und setzen stattdessen auf einfache Botschaften und emotionale Appelle.
Besonders gefährlich wird Populismus dann, wenn er mit extremistischen Ideologien einhergeht. In diesem Fall dient die Beschwörung des „Volkswillens“ dazu, antidemokratische, rassistische oder menschenverachtende Positionen zu legitimieren. Die Grenzen zwischen Populismus und Extremismus sind fließend, und es ist Aufgabe einer kritischen Öffentlichkeit, diese Grenzüberschreitungen klar zu benennen und zu ächten.
Gerade in Zeiten, in denen die Gesellschaften durch Globalisierung, Digitalisierung und Migration vor großen Herausforderungen stehen, gewinnen populistische Bewegungen an Zulauf. Die zunehmende Komplexität der Welt, die Angst vor dem Verlust von Identität und Sicherheit, aber auch das Gefühl, von der Politik nicht gehört und ernst genommen zu werden, bieten einen fruchtbaren Nährboden für populistische Parolen.
Umso wichtiger ist es, dass die demokratischen Kräfte eine überzeugende Antwort auf die Herausforderungen des Populismus finden. Dazu gehört zum einen, die berechtigten Sorgen und Ängste der Menschen ernst zu nehmen und ihnen politische Lösungen anzubieten. Zum anderen gilt es, die Errungenschaften der liberalen Demokratie – Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Minderheitenschutz – zu verteidigen und die Mechanismen der demokratischen Willensbildung zu stärken.
Der Begriff des Populismus mag unscharf und anfällig für Missbrauch sein. Doch er bleibt ein wichtiges Instrument, um bestimmte politische Strategien und Entwicklungen zu beschreiben und zu analysieren. Anstatt den Begriff zu tabuisieren, sollten wir ihn differenziert und kritisch verwenden, um die Mechanismen des Populismus zu verstehen und ihm wirksam entgegentreten zu können. Wie Alexander Estis in der F.A.Z. schreibt, ist die Abschaffung des Begriffs „Populismus“ eine „blamable verbale Bankrotterklärung“ und beschönige den Rechtsextremismus. Es gelte, den Begriff differenziert zu verwenden und die Grenze zum Extremismus klar zu ziehen.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/warum-der-begriff-populismus-seine-berechtigung-hat-19987469.html
Quelle: https://www.ipg-journal.de/rubriken/demokratie-und-gesellschaft/artikel/der-yeti-der-politik-6267/
Quelle: https://www.lpb-bw.de/populismus
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Populismus
Quelle: https://www.soziopolis.de/der-populismus-ist-ein-platzhalter-fuer-das-leere-versprechen-der-demokratie-geworden.html
Quelle: https://www.kas.de/de/web/geschichtsbewusst/essay/-/content/populismus-definition-geschichte-gefahren-politik
Quelle: https://www.politik-kommunikation.de/politik/mehr-demokratischen-populismus-wagen/
Quelle: https://www.blaetter.de/ausgabe/2017/april/der-liberale-populismus-und-seine-feinde
