Am 3. Oktober 2024 wurden 24 tunesische Staatsangehörige von Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben. Die Abschiebung erfolgte per Flugzeug vom Flughafen Frankfurt nach Enfidha in Tunesien. Das bayerische Innenministerium, das die Federführung bei der Maßnahme hatte, teilte mit, dass sich 22 der 24 Tunesier zuletzt in Bayern aufgehalten hatten.
Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, waren 16 der 22 in Bayern in Obhut befindlichen Personen verurteilte Straftäter. Ihnen wurden verschiedene Delikte zur Last gelegt:
- Diebstahl - Hausfriedensbruch - Vergewaltigung - Sexuelle Belästigung - Vorsätzliche und gefährliche Körperverletzung - Nötigung - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - Bedrohung - Unterschlagung - Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte die Bemühungen der bayerischen Behörden, die Abschiebung von Straftätern nach Tunesien zu forcieren. "Wir forcieren unsere Bemühungen, insbesondere Straftäter nach Tunesien abzuschieben", sagte Herrmann.
Tunesien gilt als sicheres Herkunftsland. Das bedeutet, dass Asylanträge von tunesischen Staatsangehörigen in der Regel abgelehnt werden. Abschiebungen nach Tunesien sind jedoch oft schwierig, da die tunesischen Behörden die Rücknahme ihrer Staatsangehörigen häufig verweigern.
Die Abschiebung der 24 Tunesier ist ein Zeichen dafür, dass die deutschen Behörden die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern und verurteilten Straftätern verstärkt vorantreiben.
Quellen:
- Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/aktuell/politik/24-tunesier-in-heimatland-ausgeflogen-110025175.html - dpa
