Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer steht vor der Herausforderung, eine Minderheitsregierung zu führen. Wie die Süddeutsche Zeitung in einem Interview vom 24. November 2024 berichtet, will Kretschmer zusammen mit der SPD regieren, obwohl die beiden Parteien im Landtag keine Mehrheit haben. Die CDU konnte sich bei der Landtagswahl als stärkste Kraft behaupten, knapp vor der AfD. Ursprünglich waren Verhandlungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geführt worden, diese scheiterten jedoch. Nun steht eine „kleine Koalition“ mit der SPD im Raum.
Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung, das in der Dresdner Staatskanzlei stattfand, äußerte sich Kretschmer zu den Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode. Er betonte die Notwendigkeit, „neu zu denken und anders zu regieren“. In den vergangenen drei Jahren war Kretschmer ein lautstarker Kritiker der Ampel-Koalition auf Bundesebene. Nun muss er selbst mit einer ungewohnten Regierungskonstellation umgehen.
Die Süddeutsche Zeitung berichtet auch über die gescheiterten Verhandlungen mit dem BSW. Eine sogenannte „Brombeerkoalition“ aus CDU, BSW und SPD wird es demnach nicht geben. Die Suche nach einer stabilen Mehrheit im sächsischen Landtag gestaltet sich schwierig.
Kretschmer muss nun Wege finden, um mit der SPD trotz fehlender Mehrheit im Landtag tragfähige politische Entscheidungen zu treffen. Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, betreten CDU und SPD damit „Neuland“. Die Zusammenarbeit mit der AfD, die in Sachsen als rechtsextrem eingestuft wird, schließen beide Parteien kategorisch aus. Kretschmer wird sich in den kommenden Monaten und Jahren beweisen müssen, ob er die Herausforderungen einer Minderheitsregierung meistern kann.
Quellen:
Süddeutsche Zeitung: Interview: „Neu nachdenken, anders regieren“ (24. November 2024)
Süddeutsche Zeitung: Artikel zum Thema CDU
