30.1.2025
Scholz bei Maischberger: Unruhig nach der Asyl-Abstimmung
Scholz bei Maischberger: Migration im Fokus

Scholz bei Maischberger: Migration im Fokus

Bundeskanzler Olaf Scholz war nach der Abstimmung über die EU-Asylreform bei Sandra Maischberger zu Gast. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, wirkte der Kanzler dabei ungewöhnlich unruhig. Die Sendung fand am Abend nach der historischen Migrationsabstimmung statt.

Der Auftritt des Kanzlers bei Maischberger wurde von der Süddeutschen Zeitung als ungewöhnlich unruhig beschrieben. Scholz wich Fragen, wie etwa nach seiner Einschätzung des CDU-Chefs Friedrich Merz, aus. Stattdessen betonte er die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Lösung in der Migrationspolitik. Wie der Tagesspiegel in einem Artikel vom 13. April 2023 berichtete, hatte Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel eine "Asylbremse" in der EU gefordert und mehr finanzielle Unterstützung für Länder an den EU-Außengrenzen verlangt. Scholz hingegen hoffte auf eine gemeinsame Linie bis Ende des Jahres.

Die Debatte um die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist in Deutschland ein andauerndes Thema. Der Tagesspiegel berichtete am 22. Januar 2021 über die geplante Migrantenquote für den öffentlichen Dienst in Berlin. Die damalige Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) verteidigte die Quote als Nachteilsausgleich und betonte die Notwendigkeit von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in den Behörden, um die kulturelle Vielfalt widerzuspiegeln und Sprachbarrieren zu überwinden.

Die Herausforderungen der Integration betreffen nicht nur den öffentlichen Dienst, sondern auch die Innenstädte. Wie der Tagesspiegel am 2. Januar 2021 berichtete, plante der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Hilfsprogramm zur Modernisierung der Innenstädte, um sie attraktiver zu gestalten und den Einzelhandel angesichts des Online-Booms zu stärken. Er betonte die Notwendigkeit, Kultur und Wirtschaft stärker zu verzahnen und "interessante Angebote auch jenseits von Shopping" in die Innenstädte zu holen.

Quellen

https://www.sueddeutsche.de/medien/olaf-scholz-maischberger-tv-kritik-li.3192179
https://www.tagesspiegel.de/internationales/mussen-asylbremse-in-der-eu-anziehen-osterreich-erhoht-den-druck-vor-migrations-sondergipfel-9309677.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/rassistisches-denken-ist-tief-in-unserer-gesellschaft-verankert-5095369.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/altmaier-will-hilfsprogramm-zur-modernisierung-der-innenstadte-4219453.html

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