Die seit Monaten angespannte Lage im Gazastreifen hat mit einer vereinbarten Waffenruhe eine fragile Wende genommen. Wie die Tagesschau berichtet, trat die Waffenruhe am 19. Januar 2025 in Kraft, jedoch mit Verzögerungen. Grund dafür war die ausbleibende Übermittlung der Geiselbefreiungsliste durch die Hamas, die Israel zur Bedingung für die Waffenruhe gemacht hatte. Die Hamas gab technische Gründe für die Verzögerung an, wie ZDFheute meldet.
Die Waffenruhe, die zunächst für 42 Tage gilt, sieht einen Stopp der Kämpfe vor und beinhaltet die Freilassung von Geiseln sowie palästinensischen Häftlingen. Wie die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) erläutert, sollen in der ersten Phase 33 Geiseln freikommen, darunter Zivilisten, Soldaten und Kinder. Im Gegenzug sollen rund 1.900 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen werden. Die Deutsche Welle berichtet von einer Liste des israelischen Justizministeriums mit über 90 Namen von Häftlingen, die am Sonntag ausgetauscht werden sollten. Die bpb betont, dass es sich dabei nicht um einen Geiselaustausch handele, da unter den Freizulassenden auch wegen schwerwiegender Verbrechen Verurteilte seien.
Ein wichtiger Bestandteil des Abkommens ist die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen. Wie die bpb berichtet, erreichten bereits kurz nach Inkrafttreten der Waffenruhe erste Hilfskonvois die Region. Die Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen, deren Infrastruktur durch die Kämpfe stark beschädigt wurde, ist ein zentrales Anliegen. Wie die Zeit, unter Berufung auf die DPA, berichtet, forderte Israel das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA auf, seine Arbeit in Jerusalem einzustellen, was die Versorgung der Bevölkerung zusätzlich erschweren könnte.
Die Zukunft der Waffenruhe und des Gazastreifens bleibt ungewiss. Die Verhandlungen über die weiteren Phasen des Abkommens, die einen vollständigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln vorsehen, stehen noch aus. Die Deutsche Welle zitiert einen Bericht der “Times of Israel”, wonach auf einer Liste des israelischen Justizministeriums über 700 palästinensische Häftlinge stehen, darunter auch wegen Mordes Verurteilte. Wie die Tagesschau berichtet, drohte Netanjahu mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe, sollte die Hamas die Vereinbarung brechen oder die Verhandlungen scheitern.
Innenpolitisch steht Netanjahu unter Druck. Die Tagesschau meldet den Austritt des rechtsextremen Polizei- und Sicherheitsministers Itamar Ben-Gvir aus der Koalition aus Protest gegen das Abkommen.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-01/25/hamas-soll-heute-weitere-geiseln-freilassen
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/558604/waffenruhe-in-gaza/
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/waffenruhe-israel-hamas-104.html
https://www.dw.com/de/israels-regierung-stimmt-gaza-waffenruhe-zu/a-71334772