Thüringen wird von einer ungewöhnlichen Koalition regiert: CDU, SPD und BSW bilden die sogenannte „Brombeer-Koalition“, benannt nach den Farben der Parteien, die an die unterschiedlichen Reifegrade der Brombeere erinnern. Wie die Zeit berichtet, wurde der Begriff vom Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte geprägt und hat sich seitdem in der deutschen Politik etabliert. Diese Konstellation ist nicht nur in Thüringen ein Novum, sondern bundesweit die erste ihrer Art. Wie der Deutschlandfunk erläutert, wurde Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am 12. Dezember 2024 gewählt und hat sein Kabinett ernannt. Die Koalitionäre betonen den „Willen zum Frieden in Europa“ und die Berücksichtigung der Sorgen der Bevölkerung hinsichtlich des Ukraine-Krieges, wie im Koalitionsvertrag festgehalten ist. Gleichzeitig wird die Westbindung und Ostpolitik betont, während das BSW seinen „kompromisslosen Friedenskurs“ hervorhebt.
Die neue Regierung hat sich ambitionierte Ziele gesetzt, darunter die Verbesserung der Bildungspolitik, die Stärkung der Polizei und des Verfassungsschutzes, die Verbesserung der Gesundheitsversorgung und die Förderung des Wohnungsbaus. Wie MDR Thüringen berichtet, will die Koalition den Unterrichtsausfall deutlich unter zehn Prozent drücken und Lehrkräfte entlasten. Geplant sind außerdem verpflichtende Deutschtests für Kinder vor der Einschulung und die Einrichtung von Deutschförderklassen. Im Bereich der inneren Sicherheit sollen 1800 neue Polizisten eingestellt und die technische Ausstattung modernisiert werden. Die Gesundheitsversorgung soll durch eine bessere Erreichbarkeit von Ärzten und Apotheken verbessert werden. Im Wohnungsbau will die Koalition den sozialen Wohnungsbau stärken und Familien mit zinsverbilligten Darlehen und Zuschüssen unterstützen.
Die Brombeer-Koalition steht jedoch vor der Herausforderung, keine eigene Mehrheit im Landtag zu haben. Wie ZDFheute berichtet, verfügen CDU, BSW und SPD zusammen über 44 von 88 Sitzen. Daher ist die Koalition auf die Unterstützung der Opposition angewiesen, insbesondere der Linken. Es wurde ein regelmäßiges Gesprächsformat vereinbart, um die Linke als „konstruktive Opposition“ einzubinden. Im Gegenzug wird von der Linken erwartet, dass sie die Wahl des Ministerpräsidenten und die Haushaltsberatungen unterstützt. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird von der Koalition ausgeschlossen. Wie die Zeit in einer Meldung der DPA wiedergab, kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke die Regierungserklärung von Voigt als "dünne Suppe".
Die Stabilität der Brombeer-Koalition wird von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Neben der Frage der Zusammenarbeit mit der Opposition könnte auch das Thema Ukraine-Krieg zu einem Konfliktthema werden, insbesondere bei einer möglichen Verstärkung der militärischen Unterstützung durch die Bundesregierung. Auch Meinungsverschiedenheiten über die Haushaltspolitik könnten die Koalition gefährden. Wie Stern.de berichtet, ist der Begriff "Brombeer-Koalition" an die unterschiedlichen Reifegrade der Brombeere angelehnt, die von rot über lila zu schwarz reichen.
