September 28, 2024
Scholz bleibt im Regierungsalltag während die SPD auf Wahlkampf vorbereitet

Während andere Parteien bereits ihre Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2025 präsentieren, lässt sich die SPD mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Zeit. SPD-Parteichef Lars Klingbeil sieht dafür jedoch keinen Grund zur Eile. Wie die Zeit unter Berufung auf ein Video-Interview der Deutschen Presse-Agentur berichtet, soll Bundeskanzler Olaf Scholz erst auf dem Parteitag im Juni 2025 offiziell zum Kanzlerkandidaten ernannt werden.

Klingbeil begründet diesen späten Zeitpunkt mit den aktuellen Herausforderungen, vor denen Deutschland stehe. Scholz sei als Bundeskanzler stark eingebunden und habe derzeit schlichtweg keine Zeit für Wahlkampf. "Weil Olaf Scholz gerade gar keine Zeit für Wahlkampf hat", wird Klingbeil in dem Interview zitiert. Die Zeit zitiert Klingbeil weiter mit den Worten: "Scholz sei Regierungschef eines Landes, «das gerade in einer Umbruchphase ist, wo ganz viele Unsicherheiten noch sind, wo wahnsinnig viel passiert». Und da sei es dann auch im Interesse des Kanzlers zu sagen: «Ich bin doch jetzt erst mal nicht in der Rolle des Wahlkämpfers, sondern ich bin in der Rolle der Person, die gerade dieses Land führt.»"

Tatsächlich ist die politische Landschaft bereits ein Jahr vor der Bundestagswahl in Bewegung. CDU und CSU haben sich bereits frühzeitig auf CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten geeinigt. Die AfD plant, mit Alice Weidel als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zu ziehen. Auch bei den Grünen wird eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur im Zuge der Neuaufstellung der Partei bis zum Parteitag im November erwartet. Nach dem Verzicht von Annalena Baerbock gilt Wirtschaftsminister Robert Habeck als aussichtsreichster Kandidat.

Innerhalb der SPD mehren sich derweil die Stimmen, die eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Spiel bringen. Pistorius genießt in der Bevölkerung große Zustimmung und könnte der Partei, die in Umfragen derzeit weit hinter der Union liegt, neuen Schwung verleihen.

Klingbeil betont jedoch die Einigkeit der Parteispitze in der Frage der Kanzlerkandidatur. "Es gibt kein Zweifeln, es gibt kein Wackeln. Wir wollen mit Olaf Scholz in diese Bundestagswahl gehen", wird er in dem Interview zitiert.

Der bevorstehende Wahlkampf dürfte somit spannend werden. Klingbeil rechnet mit einem harten Schlagabtausch, insbesondere zwischen Scholz und Merz.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-09/28/klingbeil-scholz-hat-noch-keine-zeit-fuer-wahlkampf
  • https://www.kurier.de/inhalt.bundestagswahl-klingbeil-scholz-hat-noch-keine-zeit-fuer-wahlkampf.65cb4074-1fb9-40f3-b906-229f728ae49c.html
  • https://www.fes.de/themenportal-demokratie-engagement-rechtsstaat-kommunalpolitik/artikelseite/aus-fehlern-gelernt
  • https://www.zeit.de/thema/bundestagswahl
  • https://www.zeit.de/thema/olaf-scholz
  • https://www.zeit.de/thema/lars-klingbeil
  • https://www.zeit.de/thema/bundestagswahlkampf
Weitere
Artikel