Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach seiner Teilnahme am G-20-Gipfel in Brasilien nach Berlin zurückgekehrt. Wie die FAZ berichtet, landete er am Mittwochmorgen. Seine vorzeitige Rückkehr – eine geplante Reise nach Mexiko wurde abgesagt – geschieht inmitten anhaltender Spekulationen um seine Kanzlerkandidatur für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar. Die SPD ringt weiterhin mit der Frage, ob Scholz der richtige Kandidat ist, um die Partei zum Wahlsieg zu führen. Wie RTL berichtet, ist die Stimmung in der Partei angespannt.
Während Scholz im Ausland weilte, fand am Dienstagabend ein Treffen der engeren SPD-Parteiführung statt. Laut FAZ wurde das Treffen als „ganz gewöhnlich“ bezeichnet, wobei organisatorische Fragen im Vordergrund gestanden hätten. Es gilt jedoch als sicher, dass auch die Kanzlerkandidatur Thema war. Der Druck auf die Parteispitze, eine Entscheidung zu treffen, wächst. Wie die NW berichtet, wird Scholz heute Vormittag in Berlin zurückerwartet.
In der SPD gibt es Stimmen, die einen Wechsel des Kanzlerkandidaten fordern und Verteidigungsminister Boris Pistorius favorisieren. So sprach sich Michael Töns, Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets, im Deutschlandfunk für Pistorius aus. Er sehe mit Pistorius größere Chancen und bezeichnete ihn als den „beliebtesten Politiker der SPD zurzeit“, wie die FAZ berichtet. Auch in Umfragen schneidet Pistorius deutlich besser ab als Scholz. Wie RTL berichtet, kommt die SPD in aktuellen Umfragen nur auf 15 Prozent, während die Union bei 33 Prozent liegt. Ähnliche Zahlen meldet auch die FAZ.
Scholz selbst bekräftigte nach dem G-20-Gipfel seinen Willen zum Wahlsieg, wie die NW und die FAZ berichten. Er wolle „gemeinsam mit der SPD erfolgreich sein“, sagte er in Rio de Janeiro. Auf die Frage nach seinen Chancen als Kanzlerkandidat ging er jedoch nicht direkt ein. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht laut NW „große Zweifel“ in der SPD an Scholz' Eignung als Kanzlerkandidat. Viele in der SPD würden Pistorius vorschlagen, so Brantner.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnte die SPD davor, den Fehler der Union im Wahlkampf 2021 zu wiederholen, wie die FAZ und die NW berichten. Damals hatte der öffentliche Streit zwischen Markus Söder und Armin Laschet um die Kanzlerkandidatur der Union geschadet. Heil betonte die Notwendigkeit, dass sich die SPD personell und inhaltlich für die Wahl aufstellen müsse.
Währenddessen drängt Pistorius trotz des Ampel-Aus auf eine zügige Umsetzung der Wehrdienstreform, wie die FAZ berichtet. Er betonte die Notwendigkeit einer Wehrerfassung und -überwachung, um im Verteidigungsfall mobilisieren zu können. Wie die FAZ ebenfalls berichtet, verzeichnen die im Bundestag vertretenen Parteien seit dem Ampel-Aus einen Anstieg der Mitgliedszahlen, besonders stark bei den Grünen.
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