Die Leitung der JVA Burg freigestellt

Das Justizministerium von Sachsen-Anhalt hat die Leitung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg vorläufig freigestellt. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/22/leitung-des-gefaengnisses-burg-freigestellt) berichtet, soll ein Übersichtsplan der JVA in die Hände von Insassen gelangt sein. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte die Freistellung und kündigte die Einsetzung einer kommissarischen Leitung an. Er äußerte sich jedoch nicht zu den Details des taz-Berichts, wonach der Plan elf Seiten umfasst und sensible Informationen wie die Lage von Waffen und Munition enthält.

Laut dem Ministeriumssprecher wurde durch eine Presseanfrage ein Foto mit Bezug zur JVA Burg bekannt, welches zu internen Untersuchungen geführt hat. Diese Untersuchungen dauern derzeit noch an. Zu sicherheitsrelevanten Fragen und geplanten Maßnahmen im Justizvollzug des Landes Sachsen-Anhalt wollte sich der Sprecher nicht äußern. Es wurde jedoch Anzeige gegen Unbekannt erstattet, das Verfahren liegt nun bei der Staatsanwaltschaft Stendal.

Die JVA Burg ist eine Hochsicherheitsanstalt mit 637 Haftplätzen im geschlossenen Vollzug und 18 Plätzen für die Sicherungsverwahrung. Bekannt wurde das Gefängnis unter anderem durch die Geiselnahme des Halle-Attentäters vor knapp zwei Jahren. Der Attentäter scheiterte damals mit einem Fluchtversuch und wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er verbüßt seine Strafe inzwischen in einem anderen Bundesland.

In einem anderen Fall, der von der Volksstimme (https://www.volksstimme.de/panorama/rund-zwei-tonnen-heroin-geschmuggelt-urteil-in-dresden-3954289) berichtet wird, verurteilte das Landgericht Dresden drei Männer zu langjährigen Haftstrafen wegen des Schmuggels von rund zwei Tonnen Heroin aus dem Iran nach Deutschland. Ein vierter Angeklagter wurde freigesprochen. Die Drogen wurden in Seifenlieferungen versteckt und über Dubai nach Hamburg geschmuggelt. Zwei Lieferungen gelangten nach Sachsen, bevor die Polizei eine dritte Lieferung im Hamburger Hafen abfing und präparierte. Die Festnahme der Täter erfolgte im September 2022.

Der Bayerische Rundfunk (https://www.br.de/nachrichten/bayern/gablingen-justizministerium-stellt-jva-leiterin-vorlaeufig-frei,USm4XxX) berichtet über einen weiteren Fall, in dem die Leiterin der JVA Augsburg-Gablingen aufgrund von Misshandlungsvorwürfen gegen Mitarbeiter freigestellt wurde. Justizminister Eisenreich betonte, dass die Leiterin nicht als Beschuldigte gilt, der Wechsel diene der schnelleren Aufklärung. Die Vorwürfe waren dem Ministerium bereits seit einem Jahr bekannt, es wurden jedoch zunächst keine Maßnahmen ergriffen. Die Opposition kritisiert die Unkenntnis des Ministers.

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