10.12.2024
Südkoreas Krise: Ex-Minister übernimmt Verantwortung

Ehemaliger Verteidigungsminister Südkoreas bekennt sich inmitten der politischen Krise verantwortlich

Im Zentrum der anhaltenden politischen Krise in Südkorea hat der frühere Verteidigungsminister Kim Yong Hyun erklärt, die volle Verantwortung für die jüngsten Entwicklungen zu tragen. Wie die Nachrichtenagentur Yonhap meldet, gab Kims Anwaltschaft bekannt, dass die "gesamte Verantwortung für die Lage allein bei ihm" liege. Seine Untergebenen hätten lediglich Anweisungen ausgeführt. Für sie bittet er um Milde. Wie die "Zeit" am 10.12.2024 berichtete, verzichtet Kim außerdem auf eine Anhörung zur Prüfung des gegen ihn wegen mutmaßlichen Hochverrats erlassenen Haftbefehls.

Kim Yong Hyun gilt als enger Vertrauter von Präsident Yoon Suk Yeol und wird als möglicher Urheber der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts vermutet. Ob Kim explizit auch die Verantwortung für diese Entscheidung übernimmt, bleibt bislang offen. Es wird spekuliert, ob das Regierungslager versucht, Kim als Sündenbock darzustellen, um den Präsidenten zu schützen.

Yoon hatte am Dienstag überraschend das Kriegsrecht verhängt, nur um es Stunden später nach heftigen Protesten wieder aufzuheben. Am Samstag scheiterte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon im Parlament. Der öffentliche Druck auf den Präsidenten ist jedoch weiterhin groß. Wie die "Frankfurter Landeszeitung" (FLZ) am 10.12.2024 berichtete, hält der öffentliche Druck auf den 63-Jährigen weiterhin an.

Die Opposition hatte das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, nachdem Yoon das Kriegsrecht verhängt hatte. Er begründete diesen Schritt mit einer angeblichen Bedrohung durch Nordkorea und warf der Opposition Sympathien für das Nachbarland vor. Die Verhängung des Kriegsrechts führte zu massiven Demonstrationen und einem Misstrauensvotum im Parlament, das Yoon jedoch überstand.

Auslöser der Staatskrise in Südkorea war ein Haushaltsstreit zwischen Regierungspartei und Opposition. Die Opposition hatte den von Yoon vorgelegten Haushaltsentwurf abgelehnt. Die "Hessische/Niedersächsische Allgemeine" (HNA) berichtete am 07.12.2024, dass die Regierungspartei vor Yoon als "großer Gefahr" warnt, sollte er im Amt bleiben. Der Chef der Regierungspartei, Han Dong Hoon, befürchtet eine Wiederholung "extremer Maßnahmen" wie der Verhängung des Kriegsrechts.

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