Die finanzielle Situation der Thüringer Städte und Gemeinden ist angespannt. Wie das Statistische Landesamt in Erfurt mitteilt, sind die Ausgaben in der ersten Jahreshälfte 2024 deutlich stärker gestiegen als die Einnahmen. Demnach erhöhten sich die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,3 Prozent auf 3,63 Milliarden Euro. Die Einnahmen hingegen stiegen lediglich um 5,5 Prozent auf 3,58 Milliarden Euro.

Besonders stark stiegen die Ausgaben für Personal und Sachaufwand, wozu auch die Energiekosten zählen. Die Personalausgaben erhöhten sich um 6,5 Prozent auf 962,6 Millionen Euro. Der Sachaufwand stieg um 7,3 Prozent auf 663,3 Millionen Euro. Den größten Ausgabenposten bilden jedoch die Sozialleistungen, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 13,9 Prozent auf 990,6 Millionen Euro anstiegen.

Die Einnahmenseite der Kommunen entwickelte sich weniger positiv. Die Steuereinnahmen sanken im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 6,2 Prozent auf 888,6 Millionen Euro. Den größten Einnahmeposten bilden die Überweisungen des Landes über den kommunalen Finanzausgleich. Diese beliefen sich im ersten Halbjahr 2024 auf 2,09 Milliarden Euro. Davon entfielen 1,84 Milliarden Euro auf laufende Zuweisungen und Zuschüsse, die im Vergleich zum Vorjahr um 10,1 Prozent stiegen. Die Zuweisungen für Investitionen erhöhten sich um 16,7 Prozent auf 250,1 Millionen Euro.

Die angespannte Finanzsituation der Thüringer Kommunen ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Zum einen sind die Kommunen durch die steigenden Energie- und Sachkosten stark belastet. Zum anderen steigen die Ausgaben für Sozialleistungen aufgrund der steigenden Zahl von Bedürftigen. Hinzu kommen die hohen Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst, die zu steigenden Personalkosten führen.

Die Kommunen fordern daher vom Land eine stärkere finanzielle Unterstützung. Insbesondere die steigenden Sozialausgaben müssten durch höhere Zuweisungen des Landes abgefedert werden. Andernfalls seien die Kommunen gezwungen, ihre Investitionen zu reduzieren oder sogar ganz einzustellen. Dies hätte negative Folgen für die Infrastruktur und die Lebensqualität in den Kommunen.

Quelle: dpa Thüringen

Weitere Informationen zur Finanzsituation der Thüringer Kommunen finden Sie unter: https://www.zeit.de/news/2024-10/24/ausgaben-der-thueringer-kommunen-deutlich-gestiegen