Der niedersächsische Verfassungsschutz schlägt Alarm: Russische Spionage und Sabotageaktivitäten stellen eine zunehmende Gefahr für Deutschland dar. Wie die Behörde mitteilte, häufen sich Cyberangriffe auf deutsche Unternehmen. Zudem gebe es Hinweise auf den verstärkten Einsatz sogenannter Hilfsagenten durch Russland, die für Spionage und Sabotage rekrutiert werden. Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril bezeichnete die Aktivitäten Russlands laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als "akute Bedrohung", zu der auch massive Desinformationskampagnen gehörten (Zeit Online, 11.11.2024).
Bei diesen Hilfsagenten handelt es sich laut Verfassungsschutz vorwiegend um junge Menschen, die oft eine kriminelle Vergangenheit haben, prorussisch eingestellt sind und schnelles Geld verdienen wollen. Sie werden über Social Media oder Messengerdienste wie Telegram angeworben und haben in der Regel keine klassische Agentenausbildung. Dennoch sind sie Teil der hybriden Kriegsführung Russlands gegen den Westen, so der Verfassungsschutz.
Die zunehmende russische Einflussnahme betrifft die deutsche Gesellschaft, Politik und Wirtschaft gleichermaßen. Neben Cyberangriffen und Spionage beobachtet der Verfassungsschutz auch Desinformationskampagnen, die darauf abzielen, die öffentliche Meinung zu manipulieren und die Gesellschaft zu spalten.
Auf einer Tagung zum Wirtschaftsschutz in Hannover äußerte Pejril die Hoffnung, dass Künstliche Intelligenz (KI) künftig helfen könne, Cyberangriffen und Desinformation effektiver zu begegnen. Gleichzeitig warnte er vor den Risiken der KI, die auch für die Erstellung von täuschend echten Falschinformationen, wie gefälschten Berichten und Videos, missbraucht werden kann.
Auch über Niedersachsen hinaus wird die Bedrohung durch russische Spionage ernst genommen. So berichtete stern.de von einem Telefonat zwischen dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und Bundeskanzler Olaf Scholz, in dem es um die "Rückkehr des Friedens" in Europa ging (stern.de, 11.11.2024). Der Kontext des Ukraine-Kriegs verdeutlicht die Brisanz der aktuellen Lage.
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete von einem Gerichtsverfahren gegen einen Kunsthändler, der gefälschte Gemälde verkauft haben soll (mz.de, 11.11.2024). Auch wenn dieser Fall auf den ersten Blick nichts mit russischer Spionage zu tun hat, verdeutlicht er die Komplexität der Bedrohungslage und die vielfältigen Möglichkeiten krimineller Aktivitäten.
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