27.11.2024
Von der Leyens Zweite Amtszeit Europäische Kommission bestätigt

EU-Kommission unter von der Leyen bestätigt

Ursula von der Leyens zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission beginnt am 1. Dezember. Das Europäische Parlament bestätigte ihre neue Kommission mit 370 Ja-Stimmen, 282 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen, wie die Website des Europäischen Parlaments offiziell bekanntgab. Die Zeit Online und die Tagesschau berichteten ebenfalls über die erfolgreiche Abstimmung. Demnach erhielt von der Leyen Rückhalt von ihrer eigenen Fraktion, der EVP, sowie von Teilen der sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten. Zusätzlich stimmten einige Grüne und Abgeordnete des rechten Flügels für die Kommission.

Der Bestätigung der Kommission gingen wochenlange, teils kontroverse Diskussionen um die personelle Besetzung voraus, wie der Spiegel Online berichtet. Besonders die Nominierung des italienischen Politikers Raffaele Fitto (Fratelli d’Italia) zum Vizepräsidenten sorgte für Kritik. Auch die Personalien Teresa Ribera (Spanien) und Olivér Várhelyi (Ungarn) wurden diskutiert. Das ZDF thematisierte ebenfalls die Kontroverse um Fitto, der der postfaschistischen Partei von Giorgia Meloni angehört.

Für ihre zweite Amtszeit kündigte von der Leyen an, die wirtschaftliche Stärkung Europas in den Mittelpunkt zu stellen, so die RND. Zu ihren Zielen gehören die Ankurbelung der schwächelnden Wirtschaft und die Förderung digitaler Startups durch neue Gesetze. Die BR24 Mediathek berichtete ebenfalls über die Zustimmung des Parlaments und die vorhergehenden Auseinandersetzungen um die Zusammensetzung der Kommission.

Neben der Wirtschaft stehen die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, der Amtsantritt von Donald Trump und der Handelsstreit mit China weit oben auf der Agenda der neuen Kommission, wie die Zeit Online berichtet. Die Bedeutung der Sicherheitspolitik wird durch die Schaffung des neuen Postens eines Verteidigungskommissars unterstrichen, der mit dem ehemaligen litauischen Regierungschef Andrius Kubilius besetzt wurde. Die Tagesschau erwähnte zudem von der Leyens Pläne zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie und zur Förderung gemeinsamer Verteidigungsprojekte.

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