Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) setzt sich für eine schnellere Integration von Geflüchteten durch frühzeitige Arbeitsaufnahme ein. Wie die Zeit berichtet, betonte Wegner im November 2024 die Bedeutung der Arbeitsmarktintegration und des Spracherwerbs als zentrale Faktoren für eine gelingende Integration. „Integration gelingt am besten über eine zügige Arbeitsaufnahme und über das Erlernen der deutschen Sprache“, so Wegner gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), wie der Tagesspiegel ebenfalls berichtete. Er kritisierte die derzeitige Situation, in der Geflüchtete oft monatelang nicht arbeiten dürfen und forderte eine Überarbeitung der bestehenden Regelungen. „Es hilft keinem, wenn die Menschen monatelang zum Nichtstun verdammt sind.“
Wegner begrüßt die Verkürzung der Wartezeit für die Arbeitsaufnahme in Erstaufnahmeeinrichtungen von neun auf sechs Monate und die generelle Arbeitserlaubnis für Geduldete. Angesichts des Fachkräftemangels sieht er jedoch weiteren Handlungsbedarf. Wie die Zeit und der Tagesspiegel berichten, sei es nicht hinnehmbar, dass viele Geflüchtete weiterhin keine Arbeit finden. Auch die Möglichkeit, Asylbewerber in gemeinnützigen Tätigkeiten zu beschäftigen, sollte laut Wegner stärker genutzt werden.
Der Regierende Bürgermeister appelliert an die Bundesregierung, rechtliche Hürden für Geflüchtete mit Bleibeperspektive abzubauen und die Finanzierung von Sprach- und Integrationskursen zu erhöhen. Wie aus einem Artikel von tixio hervorgeht, unterstützt Wegner die frühzeitige Arbeitsaufnahme von Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen. Er hält die aktuellen Regelungen für unzureichend und fordert eine stärkere Nutzung der Möglichkeiten, Asylbewerber in gemeinnützige Arbeit einzubinden. Wegner betont die Notwendigkeit, die bestehenden Hürden für die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten mit Bleibeperspektive zu beseitigen und mehr Mittel für Sprach- und Integrationskurse bereitzustellen.
Die derzeitige Gesetzeslage sieht vor, dass Asylbewerber in den ersten drei Monaten nach ihrer Ankunft in Deutschland nicht arbeiten dürfen. Diese Frist verlängert sich auf sechs Monate, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung wohnen müssen. Wie RND berichtet, gibt es innerhalb der CDU, entgegen Wegners Position, auch skeptische Stimmen zum Abbau von Arbeitsverboten. Das Thema Integration von Geflüchteten durch Arbeit wird in Nordrhein-Westfalen ebenfalls intensiv diskutiert, wie aus Informationen des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hervorgeht. Dort spielen die Kommunalen Integrationszentren eine wichtige Rolle bei der Koordinierung und Umsetzung von Integrationsmaßnahmen.
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