Die Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen einen Rückgang der Verfahrensbestände. Wie das Justizministerium in Schwerin mitteilte, sank die Zahl der anhängigen Verfahren von rund 9.400 Ende 2023 auf etwa 8.400 zum 30. Juni dieses Jahres. Dieser positive Trend wurde durch verschiedene Maßnahmen erreicht, darunter eine gezielte Personalpolitik und die Optimierung interner Prozesse.
Besonders hervorzuheben ist der Rückgang der Verfahrensbestände am Sozialgericht Rostock, wo ein Rückgang um rund 20 Prozent verzeichnet wurde. Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) zeigte sich erfreut über diese Entwicklung und betonte die Bedeutung zügiger Entscheidungen in sozialrechtlichen Fragen, da diese oft existenzielle Auswirkungen für die Betroffenen haben.
Die positive Entwicklung ist unter anderem auf eine Zielvereinbarung zurückzuführen, die vor einigen Monaten innerhalb der Sozialgerichtsbarkeit geschlossen wurde. Ein zentraler Punkt dieser Vereinbarung ist die Gewinnung von mehr Nachwuchsjuristen für die Sozialgerichte. Darüber hinaus wurden verschiedene Maßnahmen zur Prozessoptimierung und Effizienzsteigerung umgesetzt.
Neben dem Rückgang der Verfahrensbestände konnte auch die durchschnittliche Verfahrensdauer verkürzt werden. Laut Justizministerium sank diese innerhalb eines halben Jahres um etwa einen Monat. Allerdings führt der Rückgang der Verfahren in erster Instanz zu einem Anstieg der Rechtsmittelverfahren in zweiter Instanz. Aktuell sind rund 78 Prozent der Verfahren am Landessozialgericht älter als zwei Jahre. In der ersten Instanz liegt dieser Anteil bei etwa einem Drittel.
Die Bemühungen der Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass durch gezielte Maßnahmen und eine enge Zusammenarbeit der Akteure sowohl die Verfahrensdauer als auch die Zahl der anhängigen Verfahren reduziert werden können. Dies kommt letztlich den Bürgerinnen und Bürgern zugute, die auf schnelle und effiziente Entscheidungen in sozialrechtlichen Angelegenheiten angewiesen sind.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/19/verfahrensbestaende-an-sozialgerichten-gesunken
