Die speziellen Thüringer Programme, die syrischen und afghanischen Geflüchteten den Nachzug ihrer Familien ermöglichen, enden mit dem Jahreswechsel. Darüber zeigt sich Thüringens Integrationsbeauftragte Mirjam Kruppa besorgt und setzt sich für eine Weiterführung ein, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet (Zeit Online, 26.11.2024). Dank dieser Programme können in Thüringen lebende Syrer und Afghanen ihre engsten Angehörigen, die sich in Notlagen befinden, nach Deutschland holen.
Kruppa unterstreicht die Wichtigkeit dieser Programme sowohl aus humanitärer als auch aus integrationspolitischer Sicht. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet (Süddeutsche Zeitung, 26.11.2024), betrachtet sie das Auslaufen der Programme als Fehler. Die Kosten für das Land Thüringen beschränken sich laut Kruppa auf die Gesundheitsversorgung der nachziehenden Familienmitglieder. Sämtliche weiteren Lebenshaltungskosten würden durch private Bürgen übernommen. Das Programm wurde 2013 zunächst für syrische Geflüchtete ins Leben gerufen und von der rot-rot-grünen Landesregierung weitergeführt. Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wurde es 2022 auch auf afghanische Geflüchtete ausgeweitet.
In den letzten elf Jahren konnten laut Kruppa 3.361 syrische Familienangehörige über das Landesaufnahmeprogramm nach Thüringen kommen, davon 246 allein zwischen Januar und Oktober 2024. Für afghanische Familienangehörige wurden seit 2022 Visa für 53 Personen erteilt, 37 davon in diesem Jahr. Trotz der hohen Anforderungen für die Aufnahme durch die Programme hätten diese vielen Menschen in Thüringen große Sorgen abgenommen und einigen ihrer Familienangehörigen das Leben gerettet, so Kruppa. Sie hofft, dass die kommende Landesregierung den Wert der Programme erkennt und ihre Fortsetzung beschließt.
Die Diskussion über die Landesaufnahmeprogramme findet im Kontext der aktuellen Debatte über Flucht und Migration in Deutschland und Europa statt. Die Zeit berichtet, dass weltweit Millionen Menschen vor Konflikten, Gewalt und Katastrophen fliehen (Zeit Online, Geflüchtete). Deutschland zählt zu den wichtigsten Aufnahmeländern. Die steigenden Zahlen ankommender Migranten führen zu Forderungen nach einer Reform der Asylpolitik.
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 26.11.2024 über die Einführung elektronischer Akten in allen Thüringer Gerichten (MZ.de, 26.11.2024). Dies könnte auch Auswirkungen auf die Bearbeitung von Asylanträgen und Verfahren im Zusammenhang mit den Landesaufnahmeprogrammen haben.
