Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan schwelt weiter, trotz laufender Friedensverhandlungen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, rüsten beide Seiten ihre Militärstellungen entlang der Grenze auf, während die EU-Beobachtermission (EUMA) zwischen den Fronten patrouilliert. Markus Ritter, Leiter der EUMA, beobachtet die verstärkten Bauaktivitäten an den Befestigungen und konstatiert: „Unabhängig von den Gesprächen bereiten sich beide Seiten auf den Ernstfall vor.“
Die EUMA, unter der Leitung von Markus Ritter, einem deutschen Bundespolizisten, ist seit Anfang letzten Jahres in Armenien präsent. Die Mission, bestehend aus unbewaffneten, zivilen Beobachtern aus 24 EU-Mitgliedstaaten, dokumentiert die Situation vor Ort und berichtet an die Zentrale in Brüssel. Die FAZ begleitete die Mission bei einer Patrouille nahe des Dorfes Chatschik, das exponiert an der Grenze zu Aserbaidschans Exklave Nachitschewan liegt. Dort sind die Spannungen deutlich spürbar: Neue Bunker wurden auf armenischer Seite errichtet, während auf aserbaidschanischer Seite die Stellungen in den Felsen ausgebaut werden.
Die Verhandlungen zwischen Eriwan und Baku über eine Grenzfestlegung und ein Friedensabkommen gestalten sich schwierig. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat mit der Räumung einiger Siedlungen im Grenzgebiet bereits eine Vorleistung erbracht, wie die FAZ berichtet. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hingegen schwankt zwischen versöhnlichen und kriegerischen Tönen. Er fordert die Streichung eines Passus über die „Wiedervereinigung“ von Nagornyj Karabach mit Armenien aus der armenischen Verfassung. Ein weiterer Streitpunkt ist die im Waffenstillstandsabkommen von 2020 vereinbarte Verkehrsverbindung durch Südarmenien nach Nachitschewan. Während Aserbaidschan von einem „Sangesur-Korridor“ spricht, pocht Armenien auf seine territoriale Souveränität. Aserbaidschan hält nach dem Krieg von 2020 weiterhin Teile armenischen Gebiets besetzt und zeigt keine Anstalten, diese zurückzugeben.
Das Misstrauen zwischen beiden Ländern wird durch die anhaltende Inhaftierung armenischer Kriegsgefangener und Anführer der Karabach-Armenier durch Aserbaidschan weiter verstärkt. Die FAZ berichtet, dass Alijew einen Appell amerikanischer Kongressabgeordneter zur Freilassung der Gefangenen als „ekelhaft“ zurückwies. Diese Gemengelage erklärt die anhaltenden militärischen Aufrüstungen beider Seiten.
Die EU-Mission wird sowohl von Russland als auch von Aserbaidschan kritisiert. Moskau wirft der EUMA vor, Russland aus dem Südkaukasus drängen zu wollen, während Baku der Mission „Aserbaidschanophobie“ unterstellt. Trotz dieser Anfeindungen betont EUMA-Leiter Ritter, dass seine Beobachter bisher nicht bedroht wurden. Die FAZ zitiert Ritter, der die Stimmung in Armenien nach den Niederlagen gegen Aserbaidschan als „demoralisiert und enttäuscht von den Russen“ beschreibt. Armenien hat seine Mitgliedschaft im von Russland geführten Militärbündnis ODKB eingefroren und strebt eine engere Anbindung an die EU an.
Die Bewohner des Dorfes Chatschik, das die FAZ besuchte, zeigen sich trotz der angespannten Lage resilient. Sie berichten von staatlichen Fördergeldern für den Hausbau und von Unterstützung durch das Rote Kreuz. Ein Dorfbewohner, der von der FAZ interviewt wurde, gibt sich trotz der Nähe zur Grenze zuversichtlich: „Wenn sie unser Dorf einnehmen wollten, würden sie es versuchen. Aber wir haben hier gute Stellungen.“
Die EUMA spielt eine wichtige Rolle bei der Beobachtung und Dokumentation der Situation im Südkaukasus. Obwohl die Mission auf Widerstand stößt, trägt sie dazu bei, die Spannungen im Blick zu behalten und die Entwicklungen an die EU zu melden. Die Zukunft des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan bleibt ungewiss, während beide Seiten weiterhin aufrüsten und ein Friedensabkommen in weiter Ferne scheint.
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