September 30, 2024
Austritte bei den Freien Wählern werfen Fragen auf

Der Landtagsabgeordnete Herbert Drumm hat die Fraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag verlassen. Dies bestätigte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) zum Auftakt der Landtagssitzung am Montag. Drumm hatte seine Entscheidung dem Landtagspräsidenten schriftlich mitgeteilt, wie ZEIT ONLINE berichtet. Gründe für den Austritt aus der Oppositionsfraktion wurden nicht genannt.

Drumm hatte bereits am Wochenende auf dem Landesparteitag der Freien Wähler in Kordel bei Trier die Möglichkeit eines Fraktionsaustritts angedeutet, wie er dem SWR mitteilte. Zuvor hatte bereits der Landtagsabgeordnete Bernhard Alscher angekündigt, die Fraktion verlassen zu wollen.

Mit dem Austritt von Drumm und dem erwarteten Austritt von Alscher würden die Freien Wähler nur noch vier Mitglieder im Landtag stellen und damit den Fraktionsstatus verlieren. Dies hätte weitreichende Konsequenzen: Sie würden die finanzielle Unterstützung für die Fraktionsarbeit verlieren, ihre zehn Mitarbeiter entlassen müssen und ihre parlamentarischen Rechte wären stark eingeschränkt. Laut Landtagsverwaltung müssten sie monatlich auf mehr als 86.000 Euro verzichten.

Als Hintergrund der Rücktritte werden interne Streitigkeiten um den Landesvorsitzenden der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid, vermutet. Wefelscheid steht wegen seines als autoritär beschriebenen Führungsstils in der Kritik. Bereits bei der Wahl zum Chef der Landtagsfraktion im Sommer war er gescheitert. Auf dem Parteitag am Wochenende erlitt Wefelscheid einen weiteren Rückschlag, als ihm die Delegierten die Wahl zum Tagungspräsidenten verweigerten.

Drumm, der 2021 als Abgeordneter in den Landtag kam, war vor seinem Engagement bei den Freien Wählern Mitglied der CDU. Alscher war erst im Juli als Nachfolger von Joachim Streit, der ins Europaparlament gewechselt war, in die Fraktion nachgerückt.

In einer Mitteilung kritisierte Drumm insbesondere das Vorgehen von Streit im Zusammenhang mit dessen Wechsel ins Europaparlament. Streit habe seine Entscheidung erst im letzten Moment bekannt gegeben, wodurch die Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht rechtzeitig habe verschoben werden können, so Drumm. Dies habe zu der aktuellen Situation geführt.

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