Großbritannien hat aufgrund des anhaltenden Gaza-Kriegs den Verkauf von Waffen an Israel eingeschränkt. Außenminister David Lammy erklärte im Parlament, dass 30 von insgesamt etwa 350 Exportlizenzen für Rüstungsgüter ausgesetzt werden. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf die Besorgnis, dass die exportierten Waffen möglicherweise für schwere Verstöße gegen internationale Menschenrechte verwendet werden könnten. Berichten zufolge sind auch Teile für Kampfjets und Drohnen von dieser Maßnahme betroffen.
Lammy betonte, dass die britische Regierung angesichts des Ausmaßes des Konflikts die Pflicht habe, die Exportlizenzen zu überprüfen. Er stellte klar, dass dies kein pauschales Verbot oder ein Waffenembargo darstellt. Großbritannien verkauft keine Waffen direkt an Israel, sondern erteilt Lizenzen an Rüstungsunternehmen, die dann die tatsächlichen Verkäufe abwickeln. Diese Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die sozialdemokratische Regierung unter Premierminister Keir Starmer unter Druck steht, die Lizenzen vollständig zu kündigen, insbesondere angesichts der traditionellen Solidarität der Labour-Partei mit den Palästinensern.
Die Situation im Gazastreifen bleibt angespannt. Der bewaffnete Flügel der Hamas hat Berichten zufolge neue Anweisungen an seine Wachen herausgegeben, wie sie mit Geiseln umgehen sollen, wenn sich israelische Streitkräfte ihren Positionen nähern. Diese Anweisungen wurden nach einer israelischen Rettungsaktion im Juni erteilt, bei der mehrere Geiseln befreit wurden, jedoch auch viele Palästinenser, darunter Frauen und Kinder, ums Leben kamen.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat erneut betont, dass Israel den sogenannten Philadelphi-Korridor, der die Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten bildet, nicht aufgeben wird. Er bezeichnete diesen Korridor als strategisch und politisch notwendig für Israel. Ein Verbleib des israelischen Militärs in diesem Gebiet könnte jedoch die Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln, die sich noch in der Gewalt der Hamas befinden, erheblich erschweren.
Nach dem Fund von sechs getöteten Geiseln im Gazastreifen bat Netanjahu um Vergebung, dass es ihm nicht gelungen sei, diese lebend zurückzubringen. Diese Aussage fiel während einer Pressekonferenz, die im Fernsehen übertragen wurde. In mehreren Städten Israels kam es zu Demonstrationen, bei denen Tausende Menschen ein Abkommen zur Freilassung der noch in der Gewalt der Hamas befindlichen Geiseln forderten.
Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen im Nahen Osten mit großer Sorge. Die britische Entscheidung, Waffenverkäufe an Israel einzuschränken, könnte als Signal an andere Länder verstanden werden, die ebenfalls in den Konflikt verwickelt sind. Die anhaltenden Kämpfe und die humanitäre Krise im Gazastreifen erfordern eine dringende Lösung, um weiteres Leid zu verhindern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Situation im Nahen Osten weiterhin angespannt ist und die politischen Entscheidungen in Großbritannien sowie die militärischen Strategien Israels erhebliche Auswirkungen auf den Verlauf des Konflikts haben könnten. Die nächsten Schritte werden entscheidend sein für die Zukunft der Region und die Bemühungen um Frieden und Stabilität.
Quellen: - FAZ.net - dpa - Reuters - ZDF.de - Süddeutsche.de - Handelsblatt.com
