Die Demokratie steht unter Druck. Desinformation, eine autoritäre Einflussstrategie, zielt darauf ab, die Grenzen zwischen Autokratien und Demokratien zu verwischen. Wie die FAZ am 03.11.2024 berichtete, war die Republik Moldau Ziel einer massiven Desinformationskampagne im Vorfeld ihres EU-Beitrittsreferendums. Moskau versuchte mit allen Mitteln, den Wahlausgang zu beeinflussen und das Land wieder in seinen Einflussbereich zu ziehen. Russische Agenten setzten dabei Deepfakes ein, manipulierte Videos, die Maia Sandu, die Präsidentin Moldaus, in kompromittierenden Situationen zeigten. Sandu bezeichnete die Kampagne als "beispiellosen Angriff auf die Demokratie".
Dieses Beispiel verdeutlicht die Bedrohung, die von staatlich gelenkter Desinformation ausgeht. Nicht nur Russland, auch andere Akteure, darunter die USA, nutzen Desinformation, um ihre Interessen zu verfolgen. Die Frage, die sich Europa stellt, ist: Was können wir tun?
Die Bekämpfung von Desinformation gestaltet sich aus mehreren Gründen schwierig:
- Die Geschwindigkeit der Verbreitung: Über soziale Medien verbreiten sich Falschinformationen rasend schnell und erreichen ein Millionenpublikum. - Die Anonymität der Akteure: Oft ist es schwer, die Urheber von Desinformationskampagnen zu identifizieren. - Die Vermischung mit legitimen Informationen: Desinformation wird oft mit wahren Informationen vermischt, was die Entlarvung erschwert. - Die Manipulation von Emotionen: Desinformation appelliert oft an Emotionen wie Angst oder Wut, was die Menschen anfälliger für Manipulation macht.Europa muss auf verschiedenen Ebenen aktiv werden, um der Bedrohung durch Desinformation entgegenzutreten:
Es ist wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in die Lage zu versetzen, Desinformation zu erkennen und kritisch zu bewerten. Bildungsprogramme, die Medienkompetenz fördern, spielen dabei eine entscheidende Rolle.
Unabhängige Medien sind ein Bollwerk gegen Desinformation. Europa muss die Unabhängigkeit und Vielfalt der Medienlandschaft fördern und unterstützen.
Social-Media-Plattformen spielen eine zentrale Rolle bei der Verbreitung von Desinformation. Es ist notwendig, klare Regeln für den Umgang mit Falschinformationen aufzustellen und die Plattformen in die Pflicht zu nehmen, diese zu entfernen.
Desinformation ist ein globales Problem, das internationale Zusammenarbeit erfordert. Europa muss mit seinen Partnern zusammenarbeiten, um Strategien zur Bekämpfung von Desinformation zu entwickeln und umzusetzen.
Technologie kann sowohl Teil des Problems als auch Teil der Lösung sein. Künstliche Intelligenz wird beispielsweise zur Erstellung von Deepfakes eingesetzt, kann aber auch genutzt werden, um Desinformation zu erkennen und zu kennzeichnen. Wie die Tagesschau am 24.08.2023 berichtete, zeigen Recherchen, wie russische Medien Sanktionen umgehen und Propaganda verbreiten, beispielsweise über den Kanal "Newsfront". Dies verdeutlicht die Notwendigkeit, technologische Lösungen zur Bekämpfung von Desinformation zu entwickeln.
Auch die FAZ berichtete am 30.10.2024 über neue Methoden der Desinformation im Zusammenhang mit den US-Wahlen und wies auf die Rolle von gefälschten Videos und bezahlten Influencern hin. Dies zeigt, dass Desinformation ein globales Problem ist und dass die Methoden ständig weiterentwickelt werden.
CORRECTIV berichtete am 10.10.2024 über die Rolle von Propaganda im Konflikt zwischen Russland und Europa und wie diese gezielt eingesetzt wird, um westliche Demokratien zu schwächen. Die EU-Kommission hat ebenfalls eine Liste mit 13 Mythen über den Krieg Russlands in der Ukraine veröffentlicht und die Wahrheit dazu dargestellt.
Europa steht vor einer großen Herausforderung. Die Bekämpfung von Desinformation erfordert ein umfassendes und koordiniertes Vorgehen auf allen Ebenen. Nur so kann die Integrität der demokratischen Prozesse und die Meinungsfreiheit geschützt werden.
Quellen:
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/russland-propaganda-newsfront-eu-usa-sanktionen-ukraine-100.html
CORRECTIV: https://correctiv.org/in-eigener-sache/2024/10/10/im-konflikt-mit-europa-propaganda-a-la-putin/
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland: https://germany.representation.ec.europa.eu/13-mythen-uber-den-krieg-russlands-der-ukraine-und-die-wahrheit_de
Vertretung der Europäischen Kommission in Belgien: https://belgium.representation.ec.europa.eu/actualites-et-evenements/la-lutte-contre-la-desinformation/douze-mythes-exposes-sur-la-guerre-menee-par-la-russie-en-ukraine