Die EU plant, Grenzschutzexperten zum Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen zu entsenden. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der DPA berichtete, haben die für Sicherheitspolitik zuständigen Vertreter der Mitgliedstaaten in Brüssel einen überarbeiteten Operationsplan für die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah (Eubam Rafah) gebilligt.
Eubam Rafah wurde bereits 2005 eingerichtet, um die Kontrolle des Grenzübergangs zu unterstützen. Nach der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen 2007 wurde das EU-Personal jedoch abgezogen, da die EU die Zusammenarbeit mit der Hamas verweigerte. Wie Wikipedia erläutert, war die Mission von Ende November 2005 bis Juni 2007 aktiv und ermöglichte in dieser Zeit fast 450.000 Personen die Nutzung des Grenzübergangs.
In einer ersten Phase, voraussichtlich ab Anfang Februar, soll eine kleine Gruppe von EU-Grenzschutzexperten und Unterstützungskräften die Sicherheit am Grenzübergang gewährleisten. Ihre Aufgabe wird es sein, Kontrollen zu beaufsichtigen und zu begleiten. Die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah ist Teil einer Drei-Phasen-Vereinbarung zwischen der Hamas und Israel zur Beendigung des Gaza-Krieges. Sie soll insbesondere die Einfuhr von deutlich mehr humanitärer Hilfe für die Palästinenser ermöglichen. Laut der Webseite von EU Neighbours, wurde das Mandat der EU BAM Rafah bis zum 30. Juni 2018 verlängert, um das Vertrauen zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stärken.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte sich zuletzt für einen EU-Einsatz in Rafah eingesetzt. Wie die Zeit weiter berichtete, sagte Baerbock Mitte Januar nach der Einigung zwischen Israel und der Hamas, Deutschland sei bereit zu unterstützen. Die Webseite der Eubam Rafah Mission betont die Bedeutung der Mission für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Palästinenser und die Stärkung der Aussichten auf einen lebensfähigen palästinensischen Staat.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-01/24/eu-will-grenzschutzexperten-nach-rafah-schicken
https://en.wikipedia.org/wiki/European_Union_Border_Assistance_Mission_to_Rafah
https://south.euneighbours.eu/news/palestine-eu-police-mission-and-eu-border-assistance-mission-extended/
https://eubam-rafah.eu/
