Die Fünfprozenthürde ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Wahlsystems und sorgt regelmäßig für Diskussionen, insbesondere wenn Parteien knapp an ihr scheitern. Wie die Webseite des Bundestages erläutert, handelt es sich um eine Sperrklausel, die im Bundeswahlgesetz verankert ist. Konkret bedeutet dies, dass eine Partei mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen im gesamten Bundesgebiet erreichen muss, um an der Mandatsverteilung im Bundestag beteiligt zu werden.
Wie der Stern in einem Artikel vom 24. Januar 2025 berichtet, dient die Fünfprozenthürde dazu, die Zersplitterung des Parlaments und die Bildung instabiler Regierungskoalitionen zu verhindern. Sollte eine Partei weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, werden ihre Stimmen bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt. Dies kann, wie die F.A.Z. am 24. Januar 2025 anmerkte, dazu führen, dass ein erheblicher Anteil der Wählerstimmen unberücksichtigt bleibt, wenn mehrere Parteien knapp unter der Hürde liegen.
Es gibt jedoch Ausnahmen von dieser Regel. Wie vom Bundestag erläutert, sind Parteien nationaler Minderheiten von der Fünfprozenthürde ausgenommen. Ein Beispiel hierfür ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein vertritt. Eine weitere Ausnahme, die der Stern ebenfalls erwähnt, bestand bis zur Wahlrechtsreform 2023 in der sogenannten Grundmandatsklausel. Parteien, die mindestens drei Direktmandate errangen, wurden trotzdem bei der Verteilung der Sitze nach Landeslisten berücksichtigt. Diese Regelung wurde jedoch abgeschafft, wie aus dem Glossar des Bundestages hervorgeht. Nun verbleiben Direktmandate bei Einzelkandidaten, selbst wenn ihre Partei an der Sperrklausel scheitert.
Die Fünfprozenthürde ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Befürworter argumentieren, sie sichere die Stabilität des politischen Systems. Kritiker hingegen sehen in ihr eine Benachteiligung kleinerer Parteien und eine Einschränkung der Wählerwillen. Die Diskussion über Sinn und Unsinn der Fünfprozenthürde wird den deutschen Wahlkampf weiterhin begleiten.
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