Der rheinland-pfälzische Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat die umfangreichen finanziellen Hilfen des Landes für die Universitätsmedizin Mainz als einen gigantischen Kraftakt bezeichnet. Die geplante Teilentschuldung in Höhe von 400 Millionen Euro soll dem neuen Vorstand der Unimedizin Rückenwind geben, um die finanziellen Herausforderungen zu bewältigen.
Minister Hoch erklärte, dass die Unimedizin dringend Unterstützung benötige: „Die Unimedizin braucht Luft zum Atmen.“ Die finanziellen Schwierigkeiten der Einrichtung sind seit Jahren bekannt, und die Schuldenlast hat sich erheblich erhöht. Um die Situation zu verbessern, erwartet Hoch von dem Vorstand, dass bis Ende des Jahres ein tragfähiges Konzept vorgelegt wird, mit dem Ziel, innerhalb von fünf Jahren eine „schwarze Null“ zu erreichen, d.h. keine Fehlbeträge mehr am Jahresende zu verzeichnen.
Die aktuelle Verschuldung der Universitätsmedizin Mainz und die damit verbundenen Zinslasten sind erheblich. Hoch wies darauf hin, dass die Zinslast fast doppelt so hoch sei wie der Betrag der geplanten Teilentschuldung. Trotz der Teilentschuldung wird der Kreditrahmen, den das Land der Unimedizin gewährt, um 150 Millionen Euro auf insgesamt 900 Millionen Euro erhöht. Dies ist notwendig, um die finanziellen Spielräume zu erweitern und die laufenden Verluste zu decken.
Zusätzlich zur Teilentschuldung wird das Land auch die Zuwendungen für Forschung und Lehre erhöhen. Die Finanzierung soll von 91,4 Millionen Euro im laufenden Jahr auf 103,3 Millionen Euro im kommenden Jahr und auf 106 Millionen Euro im übernächsten Jahr steigen. Diese Erhöhung ist Teil des Doppelhaushalts für 2025/26, der auch die Einrichtung eines Sondervermögens vorsieht, um den umfassenden Umbau der Unimedizin zu unterstützen.
Der geplante Umbau der Universitätsmedizin, für den ein Gutachten aus dem Jahr 2022 Gesamtkosten von rund 2,2 Milliarden Euro bis 2038 kalkuliert, erfordert eine solide finanzielle Grundlage. Das Sondervermögen, das in den kommenden zwei Jahren mit jeweils 51 Millionen Euro gefüllt wird, soll haushaltsrechtlich abgesichert werden. Darüber hinaus werden etwa 150 Millionen Euro, die in den vergangenen Jahren für Bauvorhaben nicht ausgegeben wurden, in dieses Sondervermögen fließen.
Bis 2026 wird das Sondervermögen voraussichtlich 252 Millionen Euro umfassen. In den folgenden Jahren wird eine weitere Aufstockung notwendig sein, um die steigenden Baukosten zu decken. Minister Hoch betonte, dass dies eine erhebliche Anstrengung für die kommenden Jahre bedeuten werde. Es besteht die Möglichkeit, dass künftige Haushaltsüberschüsse in das Sondervermögen investiert werden, um die finanziellen Mittel weiter zu erhöhen.
Die Universitätsmedizin Mainz ist nicht die einzige Einrichtung, die mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Auch andere Kliniken in Rheinland-Pfalz leiden unter einer angespannten finanziellen Lage, insbesondere aufgrund der gestiegenen Kosten für Personal und Sachleistungen. Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz hat daher an die Landesregierung appelliert, mehr Unterstützung zu leisten.
Ein Vorschlag von Geschäftsführer Andreas Wermter sieht vor, dass die Landesbank Kredite für Kliniken in Not absichern könnte, um deren finanzielle Stabilität zu gewährleisten. In anderen Bundesländern, wie Thüringen und Brandenburg, existieren bereits ähnliche Programme, die als Vorbild dienen könnten.
Die Krankenhausgesellschaft hat zudem gefordert, dass die Bundespolitik rückwirkend ab 2022 eine Erhöhung der Landesbasisfallwerte um mindestens vier Prozent in Betracht zieht. Diese Werte sind entscheidend für die Preisgestaltung von Krankenhausleistungen. Die im Rahmen der Krankenhausreform angedachte Erhöhung wird als unzureichend angesehen, um die Kostensteigerungen der letzten Jahre auszugleichen.
Die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen sind nicht nur ein Problem für Rheinland-Pfalz, sondern betreffen auch viele andere Bundesländer. Die steigenden Kosten und die stagnierenden Erlöse im Gesundheitssektor erfordern umfassende Reformen und eine nachhaltige Finanzierung, um die Qualität der medizinischen Versorgung langfristig sicherzustellen.
Die Teilentschuldung der Universitätsmedizin Mainz stellt einen bedeutenden Schritt dar, um die finanziellen Herausforderungen der Einrichtung zu bewältigen. Die geplanten Maßnahmen und die Unterstützung des Landes sind notwendig, um die Unimedizin auf einen stabilen Kurs zu bringen. Gleichzeitig ist es wichtig, die finanziellen Rahmenbedingungen für andere Kliniken im Land zu verbessern, um eine flächendeckende medizinische Versorgung sicherzustellen.
Die kommenden Jahre werden entscheidend sein, um die notwendigen Reformen im Gesundheitswesen umzusetzen und die finanziellen Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung zu schaffen.
Quellen: Zeit Online, Rheinpfalz, Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung.
