Die Verhandlungen über die Fortführung des Gazaabkommens gestalten sich, wie erwartet, schwierig. Wie die F.A.Z. berichtet, sind die grundlegenden Ziele der israelischen Regierung und der Hamas weiterhin unvereinbar. Die Hamas fordert das Ende des Krieges, während Israel dies ablehnt, solange die Hamas im Gazastreifen nicht vollständig besiegt ist. Die F.A.Z. beschreibt die Verhandlungen als ein Ringen, in dem beide Seiten den Druck erhöhen. Israel blockiert Hilfslieferungen, während die Hamas manipulative Videos einsetzt.
Das Abkommen von 1994, das auch als Cairo Agreement bekannt ist, regelte den Rückzug israelischer Truppen aus dem Gazastreifen und Jericho und die Übertragung von Befugnissen an die palästinensische Autonomiebehörde. Wie das United Nations Peacemaker-Dokument beschreibt, umfasst das Abkommen Regelungen zu den Bereichen Sicherheit, zivile Angelegenheiten und rechtliche Fragen. Die Jewish Virtual Library betont, dass das Abkommen Teil des umfassenderen Friedensprozesses im Nahen Osten war und auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung von Israel und der PLO beruhte.
Im weiteren Verlauf der Verhandlungen über die zweite Phase des Gaza-Abkommens, die laut F.A.Z. vier Wochen später als geplant begannen, sind die Ziele beider Seiten schwer zu vereinbaren. Die Verhandlungen finden im Kontext des anhaltenden Konflikts und der humanitären Krise im Gazastreifen statt. Das Abkommen von 2005 über Bewegungsfreiheit und Zugang (AMA), das von den Vereinten Nationen dokumentiert wurde, versuchte, den Waren- und Personenverkehr zwischen Gaza und der übrigen Welt zu verbessern, einschließlich der Öffnung des Grenzübergangs Rafah und der Einrichtung von Seehäfen. Die Umsetzung des AMA stieß jedoch auf zahlreiche Herausforderungen.
Das Genfer Abkommen, wie auf der Website der Genfer Initiative beschrieben, bietet ein Modell für eine dauerhafte Statusvereinbarung zwischen Israel und Palästina, das alle wichtigen Fragen behandelt, einschließlich Grenzen, Siedlungen, Jerusalem und Flüchtlinge. Es schlägt unter anderem einen Landtausch im Verhältnis 1:1 vor, um die Annexion israelischer Siedlungen zu kompensieren. Dieses Modell wurde jedoch von keiner der beiden Seiten offiziell angenommen.
Die Verhandlungen über das Gazaabkommen sind somit komplex und von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst, darunter die Sicherheitslage, die humanitäre Situation und die unterschiedlichen politischen Ziele der beteiligten Parteien. Die Zukunft des Abkommens und der Friedensprozess im Nahen Osten bleiben ungewiss.
Verwendete Quellen:
