Habeck, Koalition und CDU/CSU: Eine Analyse

Die Möglichkeit einer Koalition zwischen den Grünen und der Union (CDU/CSU) ist ein wiederkehrendes Thema in der deutschen Politik. Besonders die Aussagen von Robert Habeck, dem Kanzlerkandidaten der Grünen, haben in der Vergangenheit immer wieder die Diskussionen darüber befeuert. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der dpa berichtete, äußerte sich Habeck im Januar 2025 skeptisch über eine mögliche Koalition mit der Union. Nach einer gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD für eine verschärfte Migrationspolitik sah Habeck neue Hürden für ein solches Bündnis. "Ist jedenfalls schwieriger geworden", sagte Habeck am Rande einer Veranstaltung in Berlin. Er betonte die Notwendigkeit von Vertragstreue und kritisierte den vermeintlichen Wortbruch der Union. (Zeit, 30.01.2025) Diese Aussage verdeutlicht die Spannungen zwischen den Grünen und der Union, insbesondere in der Migrationspolitik. Während die Union eine restriktivere Politik verfolgt, setzen sich die Grünen für eine humanitäre Lösung ein. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Koalitionen zwischen CDU/CSU und Grünen auf Landesebene durchaus möglich sind. Wie The Local berichtete, regierte in Hessen von 2014 bis 2023 eine schwarz-grüne Koalition unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). (The Local, 20.12.2018) Diese Koalition verdeutlichte, dass trotz ideologischer Unterschiede eine Zusammenarbeit möglich ist. Allerdings zeigt der Fall Hessen auch die Herausforderungen solcher Bündnisse. Die Zusammenarbeit war immer wieder von Konflikten geprägt, insbesondere in der Migrations- und Umweltpolitik. Wie die Hessenschau im November 2023 berichtete, entschied sich die CDU nach der Landtagswahl in Hessen für Koalitionsverhandlungen mit der SPD, womit die schwarz-grüne Koalition endete. (Hessenschau, 10.11.2023) Als Grund wurden unter anderem größere inhaltliche Schnittmengen mit der SPD genannt, insbesondere in der Migrationspolitik. Auch in Thüringen gab es 2020 Diskussionen über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen der Linken, SPD, Grünen und der CDU in einer sogenannten "Projektregierung". Wie Euractiv berichtete, scheiterte diese Idee jedoch am Widerstand innerhalb der CDU. (Euractiv, 14.01.2020) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine Koalition zwischen Grünen und CDU/CSU auf Bundesebene zwar theoretisch möglich ist, aber aufgrund der bestehenden Differenzen, besonders in der Migrationspolitik, schwierig bleibt. Die Erfahrungen auf Landesebene zeigen sowohl die Möglichkeiten als auch die Herausforderungen solcher Bündnisse.

Verwendete Quellen:

https://www.zeit.de/news/2025-01/30/habeck-moegliche-koalition-mit-cdu-csu-schwieriger-geworden

https://www.thelocal.de/20181220/how-the-unlikely-political-team-of-cdu-and-greens-have-reunited-in-hesse

https://www.hessenschau.de/politik/landtag/ein-neues-kapitel-cdu-will-hessen-mit-der-spd-regieren-v14,koalition-verhandlungen-hessen-100.html

https://www.euractiv.com/section/all/short_news/berlin-project-oriented-cooperation-in-thuringia