5.12.2024
Kabinettsumbildung in Seoul Neuer Verteidigungsminister nach Kriegsrechtskrise
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat Choi Byung Hyuk, den ehemaligen Botschafter in Saudi-Arabien, zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Der bisherige Amtsinhaber, Kim Yong Hyun, wurde abberufen. (https://www.zeit.de/news/2024-12/05/suedkoreas-praesident-ernennt-neuen-verteidigungsminister, dpa) Dieser Wechsel im Verteidigungsministerium ist die erste Kabinettsumbildung seit der kürzlich von Präsident Yoon ausgerufenen und wieder aufgehobenen Verhängung des Kriegsrechts. Verschiedene Medien, darunter die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/politik/politische-krise-suedkoreas-praesident-ernennt-neuen-verteidigungsminister-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241205-930-308476), interpretieren die Ernennung des neuen Verteidigungsministers als Zeichen dafür, dass Yoon trotz der anhaltenden Krise und Rücktrittsforderungen an der Macht festhalten will. Kim Yong Hyun, der vorherige Verteidigungsminister, gilt als Befürworter, teils sogar als treibende Kraft hinter der Verhängung des Kriegsrechts und hatte am Mittwoch öffentlich für die daraus resultierenden Unruhen um Verzeihung gebeten. Die Opposition hat bereits einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon gestellt, über den am Samstag im Parlament abgestimmt werden soll. Sie wirft ihm Verfassungsbruch vor und fordert seinen Rücktritt. (https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/suedkoreas-praesident-ernennt-neuen-verteidigungsminister-110154650.html) Die Verhängung des Kriegsrechts durch Yoon war der erste derartige Schritt eines südkoreanischen Staatsoberhaupts seit der Demokratisierung des Landes Ende der 1980er Jahre. Die umstrittene Maßnahme wurde nach heftigen Protesten bereits nach wenigen Stunden wieder zurückgenommen. Zusätzliche Quellen: - https://www.lkz.de/%C3%BCberregionales_artikel,-suedkoreas-praesident-ernennt-neuen-verteidigungsminister-_arid,809437.html - https://www.flz.de/suedkoreas-praesident-ernennt-neuen-verteidigungsminister/cnt-id-ps-dc624029-01e7-4d96-9443-c6c32409d025 - https://www.radiosiegen.de/artikel/gescheiterte-regierung-paris-wirtschaftlich-in-der-klemme-2178833.html - https://www.spiegel.de/thema/james_mattis/ - https://www.sepos.admin.ch/de
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