18.10.2024
Koalitionspoker in Sachsen und Thüringen: CDU vor schwieriger Partnerwahl

Sachsen und Thüringen: Steht die CDU vor einer Zerreißprobe?

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben ein politisches Erdbeben ausgelöst und die etablierten Parteien vor eine Zerreißprobe gestellt. Sowohl in Dresden als auch in Erfurt ist die CDU zwar stärkste Kraft geworden, doch um eine Regierung zu bilden, sind komplizierte Bündnisse nötig. Die AfD, die in beiden Ländern massive Zugewinne verzeichnen konnte, ist als Koalitionspartner für die CDU ausgeschlossen. Somit rückt eine Koalition mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Fokus, die sogenannten „Brombeer-Koalitionen“.

Besonders heikel ist die Situation in Thüringen. Dort hat die CDU unter Führung von Mario Voigt zwar die Wahl gewonnen, die AfD konnte jedoch mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen für sich verbuchen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, gestalteten sich die Gespräche zwischen CDU, SPD und BSW in Thüringen zunächst schwierig, da es in der Frage „Krieg und Frieden“ noch keine Einigung gab. Insbesondere die Positionierung zum Ukraine-Krieg und die Forderung nach diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Konflikts, wie sie vom BSW vertreten wird, stellt die CDU vor eine Herausforderung.

In Sachsen ist die Ausgangslage ähnlich verfahren. Auch hier ist die CDU auf die Stimmen von SPD und BSW angewiesen, um eine Mehrheit im Landtag zu erlangen. Die Verhandlungen gestalten sich jedoch zäh, da die Vorbehalte innerhalb der CDU gegenüber dem BSW groß sind. Vor allem die Rolle von Sahra Wagenknecht und ihre Positionierung in der Russlandpolitik sorgen für Skepsis.

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die CDU bereit ist, für eine Regierungsbildung Kompromisse einzugehen und ob die Differenzen, insbesondere in der Außenpolitik, überbrückt werden können. Sollten die Verhandlungen scheitern, droht Sachsen und Thüringen eine Phase der politischen Instabilität.

Quellen:

  • https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wird-das-bsw-in-sachsen-und-thueringen-bald-mitregieren-110052823.html
  • https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bsw-schaden-die-kompromisse-in-sachsen-und-thueringen-partei-gruenderin-sahra-wagenknecht-a-9d98c19f-f509-48be-bda4-3cc244bcb0ca
  • https://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsverhandlungen-bsw-wagenknecht-lux.QHvYD3kKjbQG6EUK2vzJCj?reduced=true
  • https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/cdu-bsw-und-spd-in-sachsen-auf-sondierungskurs-110052667.html
  • https://www.n-tv.de/politik/Tage-der-Entscheidung-in-Sachsen-Thueringen-und-Brandenburg-article25296289.html
  • https://vorwaerts.de/inland/bsw-das-wird-zeigen-wie-gross-der-einfluss-von-sarah-wagenknecht-ist
  • https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-bsw-brandenburg-landtag-thueringen-lux.QeUadUbTz459yq5Zf2tbuK
  • https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-die-bsw-entzauberung-beginnt-genau-jetzt-a-7186861b-2ac0-4cb4-9615-5e9fc688c81a
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