Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgestellt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wollen die drei Parteien nun auf Basis des Sondierungspapiers entscheiden, ob sie in förmliche Koalitionsverhandlungen eintreten wollen.
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD begannen Ende September und verliefen laut den Parteien „recht konstruktiv“. Zentrale Themen der Gespräche waren unter anderem die soziale Sicherheit, Bildungspolitik, Wirtschaftspolitik und Migration.
Die CDU, die mit ihrem Partei- und Fraktionschef Mario Voigt nach zehn Jahren Opposition das Ministerpräsidentenamt anstrebt, will noch am Freitagabend über das weitere Vorgehen entscheiden. Auch die Wagenknecht-Partei BSW, die auf einer Passage zu diplomatischen Bemühungen für Frieden in der Ukraine in einem möglichen Koalitionsvertrag besteht, wird voraussichtlich noch am Freitag ihren Vorstand zusammenrufen. Die SPD als kleinster Partner will am Samstag in Erfurt entscheiden.
Eine mögliche „Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD hätte im Thüringer Landtag allerdings keine eigene Mehrheit. Mit 44 von 88 Sitzen wäre sie auf die Unterstützung weiterer Parteien angewiesen. Stärkste Kraft im Thüringer Landtag ist nach der Wahl vom 1. September die AfD.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/18/sondierung-zu-ende-thueringer-parteien-praesentieren-ergebnis
