Der Kohleausstieg 2030 ist ein bundesweit ambitioniertes Ziel, das auch Niedersachsen vor Herausforderungen stellt. Während der Bund den Ausstieg aus der Kohle und anderen fossilen Energien durch den Ausbau erneuerbarer Energien ermöglichen will und festgesetzt hat, dass ab 2030 die erneuerbaren Energien 80 Prozent des Strombedarfs decken sollen, wie die Grünen im Bundestag berichten, gibt es auf Landesebene unterschiedliche Einschätzungen zur Umsetzbarkeit dieses Ziels.
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies äußerte Skepsis am bundesweit angestrebten Kohleausstiegsdatum 2030. Wie die Zeit unter Berufung auf eine Meldung der DPA berichtete, zweifelt Lies an der Realisierbarkeit des Ausstiegs bis 2030, solange die Versorgungssicherheit und stabile Preise nicht garantiert werden können. Er betonte die Notwendigkeit des Ausbaus von Gaskraftwerken, um die Grundlast zu sichern, die derzeit durch Wind- und Solarenergie allein nicht gedeckt werden könne. Lies forderte außerdem den Ausbau der Stromnetze und erneuerbaren Energien sowie eine Senkung der Netzentgelte, um die Wettbewerbsfähigkeit und Standortsicherheit zu gewährleisten.
Die Bundesregierung plant neben dem Ausbau erneuerbarer Energien auch den Bau neuer Gaskraftwerke, die die Kohlekraftwerke ersetzen sollen. Bislang ist ein vorgezogener Ausstieg nur im Rheinischen Revier beschlossen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet laut Zeit auch mit einem vorgezogenen, marktgetriebenen Kohleausstieg in Ostdeutschland. Die Einigung zwischen Bund und Ländern auf einen Stilllegungspfad für Kohlekraftwerke, wie von der Bundesregierung berichtet, sieht Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber vor, die ihre Anlagen vorzeitig abschalten. Diese Einigung soll laut Bundesregierung Rechtssicherheit und Planbarkeit schaffen und gleichzeitig die Versorgungssicherheit gewährleisten.
Das Land Niedersachsen hat bereits erhebliche Mittel für den Klimaschutz bereitgestellt. Wie die Niedersächsische Staatskanzlei mitteilte, wurde ein Maßnahmenprogramm "Energie und Klimaschutz" mit einem Finanzvolumen von über einer Milliarde Euro aufgelegt. Dieses Programm umfasst 46 Einzelmaßnahmen in acht Schwerpunktfeldern, darunter erneuerbare Energien, Wasserstoffnutzung, Gebäudesanierung und klimafreundlicher Verkehr. Ziel ist es, Niedersachsen zum "Klimaschutzland Nr. 1" zu machen und gleichzeitig Wachstum und Innovation zu fördern.
Die Diskussion um den Kohleausstieg 2030 in Niedersachsen zeigt die Komplexität des Themas. Während der Bund auf einen zügigen Ausstieg drängt, betont die Landesregierung die Notwendigkeit, Versorgungssicherheit und wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen. Der Ausbau erneuerbarer Energien und der Aufbau einer alternativen Infrastruktur sind entscheidend für das Gelingen des Kohleausstiegs.
https://www.zeit.de/news/2025-01/25/minister-lies-zweifelt-an-aus-fuer-kohleenergie-2030
https://www.gruene-bundestag.de/themen/kohleausstieg
https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/archiv/einigung-zum-kohleausstieg-1712888
https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/eine-milliarde-fur-den-klimaschutz-194846.html
